Frankreich hebt Notstand in Neukaledonien auf

Frankreich hebt Notstand in Neukaledonien auf

Die französische Regierung hat am Dienstag den Notstand in Neukaledonien aufgehoben. Dieser Schritt folgt nach wochenlangen Unruhen und Pfadfinden in dem pazifischen Inselterritorium. Die Lage hatte sich in den letzten Tagen beruhigt, nachdem die lokale Bevölkerung und die französischen Behörden eine Vereinbarung zur Beilegung der Krise erzielt hatten. Die Notstandserklärung war am 24. November verhängt worden, um die öffentliche Ordnung wiederherzustellen. Nun, da die Situation wieder unter Kontrolle ist, hat die Regierung beschlossen, den Notstand aufzuheben.

Frankreich hebt Notstand in Neukaledonien auf: Ausnahmezustand nach 12 Tagen beendet

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat den Notstand in Neukaledonien nach 12 Tagen aufgehoben. Die Maßnahme werde nicht verlängert und ende am Dienstagmorgen um 5.00 Uhr Ortszeit (20.00 Uhr MESZ am Montag), zitierten französische Medien am Montag den Elysée-Palast.

Die Entscheidung zeige den Willen der französischen Regierung, die Bedingungen für einen Dialog wiederherzustellen. Voraussetzung für konkrete Verhandlungen sei aber, dass die Straßensperren der Demonstranten aufgehoben würden, hieß es weiter.

Gleichzeitig kündigte Paris die Entsendung von sieben weiteren mobilen Einheiten mit 480 zusätzlichen Polizisten an. Damit steigt die Zahl der französischen Sicherheitskräfte in Neukaledonien auf etwa 3500.

Obwohl sich die Lage weitgehend beruhigt hat, soll der Flughafen in der Hauptstadt Nouméa, der seit dem 14. Mai geschlossen ist, noch bis mindestens 2. Juni für alle kommerziellen Flüge gesperrt bleiben.

Macron will Krise in Neukaledonien schlichten

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron war in der vergangenen Woche zu einem Kurzbesuch in den Inselstaat im Südpazifik geflogen, um mit den politischen Kräften über Lösungen zu beraten und die Krise zu entschärfen.

Neukaledonien ist für Frankreich vor allem militärisch und geopolitisch sowie wegen großer Nickelvorkommen von Bedeutung. Auslöser der Krawalle mit mehreren Toten und zahlreichen Verletzten ist eine von Paris geplante Verfassungsreform. Diese soll Tausenden französischstämmigen Bürgern das Wahlrecht und somit mehr politischen Einfluss einräumen.

Dagegen wehren sich Befürworter einer Unabhängigkeit der Inselgruppe, darunter vor allem die indigene Volksgruppe der Kanaken. Macron hatte bei seinem Besuch erklärt, er werde die umstrittene Reform zunächst zurückhalten.