Iran: Ebrahim Raisis Amtszeitbeginn bringt keine Änderungen in der Außenpolitik

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Iran: Ebrahim Raisis Amtszeitbeginn bringt keine Änderungen in der Außenpolitik

Der Amtszeitbeginn von Ebrahim Raisi als neuer Präsident des Iran bringt keine wesentlichen Änderungen in der Außenpolitik des Landes mit sich. Trotz seiner Wahlkampfversprechen, die Beziehungen zu Europa und den USA zu verbessern, bleibt die Außenpolitik des Iran weiterhin von Konfrontation und Misstrauen geprägt. Die Atomverhandlungen mit dem Westen bleiben ein wichtiger Punkt in der Außenpolitik des Iran, doch zeigt sich Raisi nicht bereit, wesentliche Konzessionen zu machen. Die Frage bleibt, ob die neue Regierung in Teheran bereit ist, Kompromisse einzugehen, um die Beziehungen mit dem Westen zu verbessern.

Iran: Beginn der Amtszeit von Raisi bringt keine Änderungen in der Außenpolitik

Iran: Beginn der Amtszeit von Raisi bringt keine Änderungen in der Außenpolitik

Der Iran will trotz innenpolitischer Fragen nach dem Tod von Präsident Ebrahim Raisi seine außenpolitischen Ziele, etwa im Nahost-Konflikt, wie gehabt weiter verfolgen. Der Tod Raisis ändere nichts daran, dass sich die Führung in Teheran für das unterdrückte Volk Palästinas und Widerstandsgruppen, die sich Israel entgegenstellen, einsetze, sagte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Nasser Kanaani, am Montag.

Weiterhin wolle sich der Iran dafür starkmachen, dass Sanktionen gegen die Islamische Republik aufgehoben werden. Es habe keine Änderungen gegeben, was den Ansatz und die Struktur der indirekten Gespräche mit den USA zu diesem Thema angehe, sagte Kanaani.

Gegen Hunderte iranische Organisationen und Einzelpersonen, die mutmaßlich die iranischen Revolutionsgarden und Extremistengruppen wie die palästinensische Hamas und die Hisbollah im Libanon unterstützten, wurden Sanktionen verhängt, vor allem von den USA.

Der Tod von Präsident Raisi am 19. Mai bei einem Hubschrauberabsturz änderte nichts an der Außenpolitik des Iran. Am 28. Juni soll ein Nachfolger für Raisi gewählt werden.

In Teheran fanden Trauerfeierlichkeiten für den verunglückten Präsidenten statt, bei denen Zehntausende Menschen teilnahmen. Die iranische Armee fand nach dem Hubschrauberabsturz keine Hinweise auf eine Straftat.

Die Trauerfeierlichkeiten waren ein politisches Ereignis, bei dem sich die Führung des Iran solidarisch mit dem verunglückten Präsidenten zeigte. Die Frage bleibt, ob dies ein Beileid für das Regime im Iran? ist.

Udo Mayer

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