Israel hat seine Besorgnis über mögliche US-Sanktionen gegen ein Armee-Bataillon zum Ausdruck gebracht. Die Entscheidung der Vereinigten Staaten, Sanktionen gegen die betreffende Einheit zu erwägen, hat in Israel zu Verärgerung geführt. Die genauen Gründe für die potenziellen Sanktionen sind noch nicht vollständig bekannt, jedoch wird spekuliert, dass sie im Zusammenhang mit menschrechtsverletzungen oder anderen kritischen Vorwürfen stehen könnten. Israel hat sich entschieden gegen die möglichen Maßnahmen ausgesprochen und betont, dass sie die Zusammenarbeit und Beziehungen zwischen den beiden Ländern belasten könnten. Die internationale Gemeinschaft verfolgt die Entwicklungen aufmerksam und hofft auf eine diplomatische Lösung.
Israel empört über mögliche US-Sanktionen gegen Armee-Bataillon, Netanjahu verurteilt geplante Sanktionen gegen israelische Streitkräfte
Die israelische Regierung hat empört auf Berichte reagiert, nach denen die USA Sanktionen gegen ein umstrittenes Bataillon der Armee erheben will. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu schrieb in der Nacht auf Sonntag auf der Plattform X (vormals Twitter): „Gegen die israelische Armee dürfen keine Sanktionen verhängt werden!“ Seine Regierung werde mit allen Mitteln gegen diese Maßnahmen vorgehen. Benny Gantz, Mitglied des israelischen Kriegskabinetts, sagte, die Verhängung von Sanktionen gegen die Einheit sei ein gefährlicher Präzedenzfall und sende in Zeiten des Krieges die falsche Botschaft „an unsere gemeinsamen Feinde“.
Zuvor berichtete das US-Nachrichtenportal „Axios“ unter Berufung auf drei mit der Angelegenheit vertraute Personen, es werde erwartet, dass US-Außenminister Antony Blinken in den nächsten Tagen Sanktionen gegen ein Bataillon der israelischen Streitkräfte wegen Menschenrechtsverletzungen im Westjordanland ankündigen werde. Es wäre das erste Mal, dass die USA Sanktionen gegen eine israelische Militäreinheit verhängen.
Netanjahu schrieb auf X weiter, in den vergangenen Wochen habe er sich gegen die Verhängung von Sanktionen gegen israelische Bürger eingesetzt, auch in seinen Gesprächen mit hohen amerikanischen Regierungsvertretern. „In einer Zeit, in der unsere Soldaten die Monster des Terrors bekämpfen, ist die Absicht, eine Einheit der IDF (Israel Defense Forces) mit Sanktionen zu belegen, der Gipfel der Absurdität und ein moralischer Tiefpunkt.“
Gantz sagte laut „Times of Israel“, es würden Maßnahmen ergriffen, damit diese Entscheidung nicht durchkomme. Die Infanterieeinheit sei „ein integraler Bestandteil der Armee“ und an das Militär- und Völkerrecht gebunden. Israel verfüge über „starke und unabhängige“ Gerichte, die in der Lage seien, sich mit angeblichen Verstößen zu befassen.
Die Sanktionen würden die Mitglieder des Bataillons von militärischer Unterstützung oder Ausbildung durch die USA ausschließen, berichtete „Axios“ unter Berufung auf seine Quellen. Ein US-Beamter sagte, Blinkens Entscheidung bezüglich der sogenannten Netzah Yehuda-Einheit basiere auf Vorfällen, die sich vor dem Hamas-Angriff auf Israel am 7. Oktober im Westjordanland ereignet hätten.
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