Nordnorwegen, Irland und Spanien erkennen Palästina als Staat an

Nordnorwegen, Irland und Spanien erkennen Palästina als Staat an

In einem bedeutenden Schritt in der internationalen Anerkennung der palästinensischen Selbstbestimmung haben Norwegen, Irland und Spanien Palästina offiziell als Souveränstaat anerkannt. Diese Entscheidung markiert einen wichtigen Meilenstein in der Geschichte des Nahostkonflikts und wird von vielen als wichtiger Schritt in Richtung einer friedlichen Lösung des Konflikts betrachtet. Die Anerkennung Palästinas als Staat durch diese europäischen Länder könnte neue Möglichkeiten für Friedensgespräche eröffnen und die Position der Palästinenser im Nahostkonflikt stärken. Die internationale Gemeinschaft beobachtet nun mit Spannung, wie sich die Situation weiterentwickeln wird.

Erkennung Palästinas als Staat: Norwegen, Irland und Spanien setzen neue Maßstäbe

Norwegen, Irland und Spanien werden Palästina als Staat anerkennen. Das teilten der norwegische Ministerpräsident Jonas Gahr Støre, Irlands Premierminister Simon Harris und der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez am Mittwochmorgen mit. Der Schritt soll am 28. Mai formell vollzogen werden.

Die Anerkennung sei Ausdruck einer uneingeschränkten Unterstützung für eine Zweistaatenlösung, des einzig glaubwürdigen Wegs zu Frieden und Sicherheit für Israel, Palästina und deren Völker, sagte der irische Regierungschef. Die Palästinenser haben ein grundlegendes, unabhängiges Recht auf einen eigenen Staat. Sowohl Israelis als auch Palästinenser haben das Recht, in Frieden in getrennten Staaten zu leben.

Die Anerkennung wird jedoch von Israel strikt abgelehnt. Ich sende eine klare und unmissverständliche Botschaft an Irland und Norwegen: Israel wird angesichts derjenigen, die seine Souveränität untergraben und seine Sicherheit gefährden, nicht schweigen, schrieb der israelische Außenminister Israel Katz auf der Plattform X.

EUKritik an Israel: Spanien setzt sich für Anerkennung Palästinas ein

Spanien gehört seit Langem zu den schärfsten Kritikern in Europa am militärischen Vorgehen Israels im Gazastreifen. Die linke Regierung hatte im Oktober alle Waffenexporte nach Israel ausgesetzt.

Die Mehrheit der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen erkennt Palästina inzwischen als Staat an. Das gilt jedoch nicht für die wichtigsten westlichen Nationen wie die USA und die Mehrzahl der EU-Staaten, darunter Deutschland, Frankreich und Großbritannien.

Auch Deutschland setzt sich für eine Zweistaatenlösung ein, sieht die Anerkennung Palästinas jedoch als Ergebnis direkter Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien. Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Jürgen Hardt (CDU), warnte die Bundesregierung davor, Palästina als eigenen Staat anzuerkennen.

Hardt sagte unserer Redaktion: Für Deutschland sollte weiterhin die bewährte Formel gelten: Anerkennung eines Staates Palästina erst im Zuge erfolgreicher Friedensverhandlungen.