Scholz ruft zu Ende des Klima-Hungerstreiks auf
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat zu einem Ende des Klima-Hungerstreiks aufgerufen. Dieser Appell kommt nach wochenlangem Protest von Klima-Aktivisten, die ihre Forderungen nach einer umfassenden Klimapolitik und einer schnellen CO2-Reduzierung erhoben haben. Der Kanzler hat sich zu einem dialogorientierten Ansatz bekannt und will die Forderungen der Demonstranten ernst nehmen. Die Frage bleibt jedoch, ob dieser Schritt ausreichend ist, um die Klimakrise zu bekämpfen.
Bundeskanzler appelliert an Klima-Hungerstreik-Teilnehmer
Bundeskanzler Olaf Scholz hat erneut an die Teilnehmer des Klima-Hungerstreiks in Berlin appelliert, ihre Aktion abzubrechen. Dies sei sein Wunsch, sagte der SPD-Politiker am Donnerstagabend bei einem Bürgergespräch, das die „Thüringer Allgemeine“ in Erfurt organisiert hatte.
Konzentration von Kohlendioxid in der Atmosphäre sei bereits zu hoch, fordern die Aktivisten von Scholz eine Regierungserklärung. Darin soll der Kanzler unter anderem sagen, dass die Konzentration von Kohlendioxid in der Atmosphäre schon jetzt zu hoch ist und kein CO2-Budget mehr übrig sei.
Bei dem Bürgergespräch in Erfurt fragte eine Bürgerin Scholz, ob er diese Aussage für Fakt oder Meinung halte. Mit einer Aussage könne er womöglich den Hungerstreik beenden. Scholz antwortete jedoch nicht direkt.
Wissenschaftlich erwiesen, sagte Scholz, sei es, dass es einen menschengemachten Klimawandel gebe. Es sei das Ziel seiner Regierung, diesen Klimawandel aufzuhalten. Dabei behalte sie das Ziel im Blick, die Erderwärmung möglichst bei 1,5 Grad zu stoppen.
„Das ist doch empörend“, sagte Scholz. Aus der Wissenschaft ergebe sich kein Automatismus. „Was wir politisch wollen, muss in einer Demokratie miteinander diskutiert werden“, sagte Scholz. Man könne Entscheidungen nicht erzwingen, indem man sage, man esse nichts mehr. Man könne sie auch nicht Gerichten überlassen. „Wir müssen für das, was wir richtig finden, Mehrheiten bei den Bürgerinnen und Bürgern gewinnen. Das kommt nicht von außen.“
Die Aktivisten der Kampagne „Hungern bis ihr ehrlich seid“ sind seit Wochen in Berlin im Hungerstreik und teils schwer gesundheitlich angeschlagen.
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