Stadtspitze veröffentlicht Erklärung zum Sparkassengesetz
Die Stadtspitze hat heute eine umfassende Erklärung zum Sparkassengesetz veröffentlicht. In dieser Stellungnahme werden die Ziele und Grundsätze des Gesetzes dargestellt und die Auswirkungen auf die kommunale Sparkasse und die Bürgerinnen und Bürger der Stadt erläutert. Die Verantwortlichen der Stadtspitze haben sich zu diesem Schritt entschieden, um die Transparenz und die Offenheit in Bezug auf diese wichtige Gesetzgebung zu fördern. Die Erklärung soll auch dazu beitragen, Missverständnisse und Zweifel auszuräumen, die sich im Zusammenhang mit dem Sparkassengesetz ergeben haben. Die Stadtspitze ist sich ihrer Verantwortung gegenüber den Bürgern bewusst und möchte mit dieser Erklärung einen wichtigen Beitrag zur Klärung leisten.
Stadtspitze veröffentlicht Erklärung zum Sparkassengesetz
Der Bürgermeister der Stadt Kamp-Lintfort, Christoph Landscheidt, und Professor Marwan Hamdan, Leiter der Professur für Bürgerliches Recht, Wirtschafts-, Bank- und Versicherungsrecht an der Hochschule für Finanzwirtschaft & Management (HFM), haben einen umfassenden Kommentar zum Sparkassengesetz NRW veröffentlicht.
Insgesamt zehn Autorinnen und Autoren, erfahrene Praktiker und Wissenschaftler, die sich seit vielen Jahren mit dem Sparkassenrecht beschäftigen, haben sich zur Kommentierung der Vorschriften ihres jeweiligen Spezialgebietes im Sparkassengesetz NRW zusammengefunden.
Umfassender Handkommentar zum Sparkassengesetz NRW
Der knapp 6000 Seiten starke Handkommentar erörtert alle Fragen der Anwendung des Sparkassengesetzes wissenschaftlich fundiert und ist konsequent an den Bedürfnissen der Praxis ausgerichtet. Neben der Rechtsprechung werden auch aktuelle europarechtliche Entwicklungen und ihre praktische Umsetzung durch die Bankenaufsicht einbezogen.
Obwohl der Kommentar primär das Sparkassengesetz des größten Bundeslandes, NRW, erläutert, ist er durch die Bearbeitung des Sparkassen- und Bankenaufsichtsrechts, allgemeiner Regulierungsfragen und deren europarechtlicher Vorgaben weit über die Landesgrenzen hinaus von Bedeutung.
Das Sparkassenrecht - ein eigenständiges Recht
Das Sparkassenrecht ist ein eigenständiges in das Kommunalrecht eingebettetes, aber von der Rechtsordnung aus diesem herausgehobenes und speziell auf die Sparkassen als Anstalten des öffentlichen Rechts und als Wettbewerbsunternehmen bezogenes Recht. Es ist gegenüber dem allgemeinen Bundesrechts (BGB, KWG) ein Landessonderrecht und beinhaltet sowohl öffentlich-rechtliche als auch zivilrechtliche (mit dem Sparkassenorganisationsrecht auch gesellschaftsrechtliche) Normen.
Kurz vor Redaktionsschluss des Werkes wurde bekannt, dass die Landesregierung NRW eine Reform des Sparkassenrechts beabsichtigt. Daher werden in der Kommentierung die vorgesehenen Änderungen bei den einzelnen Vorschriften bereits mit erläutert, heißt es in der Pressemitteilung weiter.
Der Kommentar zum Sparkassengesetz NRW ist in der Reihe Landesrecht Nordrhein-Westfalen im Verlag C. H. Beck erschienen unter www.beck-hop.de.
Christoph Landscheidt ist im Nebenamt als Professor Wirtschaftsrecht an der Hochschule der Sparkassenfinanzgruppe (HSF) in Bonn tätig, wo er sich seit ihrer Gründung im Jahre 2003 vor allem auf dem Gebiet des Handels-, Gesellschafts- und des Arbeitsrechts sowie im Bankgeschäfts-, Sparkassen- und Aufsichtsrecht spezialisiert hat.
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