Taliban-Regierung in Afghanistan verbreitet Angst und Schrecken durch ihre Moralpolizei
Die Taliban-Regierung in Afghanistan hat seit ihrer Machtübernahme im August 2021 ein Klima der Angst und des Schreckens verbreitet. Die Moralpolizei, eine Spezialeinheit der Taliban, ist für die Durchsetzung der strengen islamischen Gesetze und Regeln verantwortlich. Durch ihre willkürlichen Razzien und grausamen Strafen haben sie ein Klima der Furcht und Einschüchterung geschaffen. Frauen, Minderheiten und Andersdenkende sind b besondere Weise betroffen, da sie von der Taliban-Regierung als Bedrohung für die islamische Ordnung angesehen werden. Die internationale Gemeinschaft hat die Taliban-Regierung bereits mehrfach aufgefordert, ihre Menschenrechtsverletzungen zu beenden, aber bisher ohne Erfolg.
Sicherheit und Freiheit im Schatten der Taliban-Moralpolizei
Angst und Einschüchterung unter der Herrschaft der Taliban in Afghanistan
Die Vereinten Nationen haben festgestellt, dass unter der Moralpolizei der Taliban in Afghanistan ein Klima der Angst und Einschüchterung in Teilen der Bevölkerung herrscht. Laut einem am Dienstag veröffentlichten Bericht der UN-Mission in Afghanistan stellen Erlasse und einige Methoden zur Durchsetzung einen Verstoß gegen die Menschenrechte und fundamentale Freiheiten dar.
Willkürliche Strafen und diskriminierende Auswirkungen auf Frauen
Die Strafen bei Verstößen gegen die Vorgaben seien oft willkürlich, unvorhersehbar, drakonisch und unverhältnismäßig. Es seien Totalverbote verhängt worden, die diskriminierende Auswirkungen auf Frauen hätten. Frauen dürfen zudem nicht ohne männliche Begleitung reisen.
Das Ministerium für die Verbreitung von Tugenden und die Verhinderung von Lastern
Unmittelbar nach ihrer Machtübernahme im Sommer 2021 richteten die Taliban ein Ministerium für die Verbreitung von Tugenden und die Verhinderung von Lastern ein. Seitdem setzt diese Behörde von der Taliban-Führung erlassene Dekrete durch, die sich vor allem auf das Leben von Frauen und Mädchen auswirken - etwa Kleidervorschriften und eine nach Geschlechtern getrennte Schul- und Berufsausbildung.
Verletzung des Rechts auf Freiheit und körperliche Unversehrtheit
Die UN-Mission dokumentierte zwischen August 2021 und März 2024 mindestens 1033 Fälle, in denen Bedienstete des sogenannten Tugendministeriums bei der Durchsetzung von Anordnungen Gewalt angewandt hätten. Dadurch sei das Recht der Betroffenen auf Freiheit sowie körperliche und geistige Unversehrtheit verletzt worden.
Bedrohungen, willkürliche Festnahmen und Misshandlungen
Von Bedrohungen, willkürlichen Festnahmen und Misshandlungen seien zumeist Männer betroffen, die wegen mutmaßlicher Verstöße gegen Taliban-Erlasse bestraft würden oder weil ihre weiblichen Verwandten diese nicht eingehalten hätten.
Zurückweisung der Erkenntnisse durch das Taliban-Ministerium
Das Taliban-Ministerium wies die Erkenntnisse aus dem UN-Report als falsch zurück. Dekrete und relevante Rechtsdokumente seien dafür gedacht, die Gesellschaft zu reformieren, hieß es in einer Erklärung. Deren Durchsetzung sollte sichergestellt sein.
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