Thüringer Sondierungen: CDU, SPD und BSW teilen mehr als sie verbindet

Thüringer Sondierungen: CDU, SPD und BSW teilen mehr als sie verbindet

In den aktuellen Sondierungen in Thüringen ist ein überraschendes Ergebnis zu verzeichnen: CDU, SPD und BSW haben mehr gemeinsam als bisher angenommen. Trotz ihrer unterschiedlichen politischen Ausrichtungen konnten sich die Parteien auf wichtige Punkte einigen. Die Koalitionsverhandlungen haben gezeigt, dass die drei Parteien bereit sind, Kompromisse einzugehen, um eine stabile Regierung zu bilden. Die Frage ist nun, ob sich diese Übereinkunft auch in der Praxis bewähren wird. In den kommenden Tagen wird sich zeigen, ob die Parteien ihre Zusammenarbeit erfolgreich umsetzen können.

Thüringer Sondierungen: CDU, SPD und BSW in schwierigem Duell

Nach vier Wochen nach der Landtagswahl in Thüringen haben CDU, BSW und SPD offizielle Sondierungen für eine mögliche Brombeer-Koalition begonnen. Es ist jedoch allen klar, dass dies kein Wunschbündnis ist.

Ein schwieriges Unterfangen, da die Verhinderung einer AfD-geführten Regierung der einzige gemeinsame Nenner bleibt. Rein inhaltlich betrachtet, spricht mehr gegen eine solche Brombeer-Koalition als dafür.

Koalitionsverhandlungen in Thüringen: CDU, SPD und BSW auf Suche nach gemeinsamen Nennern

Die BSW-Spitzenkandidatin Katja Wolf sieht möglicherweise anders als die meisten. Ihre Parteichefin Sahra Wagenknecht besteht darauf, dass sich auch eine Landesregierung in Erfurt zum Ukraine-Krieg und zur Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland verhält - zum Beispiel mit Anträgen im Bundesrat.

Ein Kompromiss des BSW mit CDU und SPD jenseits von wachsweichen Formulierungen wird interessant werden. CDU und SPD besetzen zusammen gerade einmal 29 der insgesamt 88 Sitze im Landtag. Die CDU ist nach der AfD zweitstärkste Kraft, aber mit deutlichem Abstand zu den Rechtspopulisten von Björn Höcke.

Mario Voigt will Ministerpräsident werden und hat sich bereits mit Wagenknecht in Berlin bei einem Edel-Italiener zum Gespräch getroffen. Um auf eine Mehrheit zu kommen, ist Voigt auf ihre Zustimmung angewiesen.

Ein schwieriges Puzzle, da eine solche Koalition gerade einmal auf 44 Sitze käme. Für die einfache Mehrheit im Parlament bräuchten sie zusätzlich mindestens eine Stimme der Linken. Es müssten also vier der fünf Parteien im Landtag zusammenarbeiten, um gegen die AfD regieren zu können.

Es ist eine Situation, in der diese vier Parteien nur verlieren können – es sei denn, sie schaffen es, so gut zusammenzuwirken, dass sie die Menschen von sich überzeugen. In einer Stimmung, in der Politikern mit großem Misstrauen begegnet wird, ist das allerdings unwahrscheinlich.

Ein schwieriger Weg, da von allen vieren eigentlich nur das BSW zu den Gewinnern der Wahl gezählt werden kann. Es dürfte eher auf jede Menge Streit hinauslaufen.

Die drei Parteien, die jetzt sondieren, haben eine große Verantwortung. Ob CDU, BSW und SPD es schaffen, aus diesen besonders schwierigen Startbedingungen eine Chance zu machen, ist äußerst fraglich.