Irland, Norwegen und Spanien erkennen Palästina offiziell als Staat an Übersetzung ins Deutsche: Irland, Norwegen und Spanien erkennen palästinensisc

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Irland, Norwegen und Spanien erkennen Palästina offiziell als Staat an

In einem bedeutenden Schritt in Richtung Anerkennung der staatlichen Souveränität haben Irland, Norwegen und Spanien offiziell die palästinensische Regierung als Staat anerkannt. Dieser Schritt markiert einen wichtigen Meilenstein in der Friedensinitiative im Nahen Osten und wird als wichtiger Schritt in Richtung einer zweistaatlichen Lösung gesehen. Die Anerkennung durch diese europäischen Länder wird als wichtiger Impuls für den Friedensprozess im Nahen Osten gewertet.

IRLAND, NORWEGEN UND SPANIEN ERKENNEN PALÄSTINA OFFIZIELL ALS STAAT AN

EUMitgliedsländer brechen mit langjähriger Haltung westlicher Länder

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Spanien, Irland und Norwegen haben am Dienstag offiziell einen eigenständigen palästinensischen Staat anerkannt. In Madrid verabschiedete das Kabinett einen wichtigen Beschluss zur Anerkennung eines palästinensischen Staates, wie Regierungssprecherin Pilar Alegria mitteilte.

Norwegens Außenminister Espen Barth Eide sprach von einem besonderen Tag, Irlands Premierminister Simon Harris von einem wichtigen Moment. Regierungssprecherin Alegria erklärte, der Beschluss verfolge das Ziel, Israelis und Palästinensern zu helfen, Frieden zu schließen. Es sei ein historischer Tag.

Ministerpräsident Pedro Sánchez sagte vor der Kabinettssitzung, die Anerkennung sei eine unverzichtbare Voraussetzung für Frieden zwischen Israelis und Palästinensern. Er sei gegen niemanden, am wenigsten gegen Israel, betonte der Regierungschef.

Eide sagte, Norwegen sei seit mehr als 30 Jahren einer der eifrigsten Verfechter eines palästinensischen Staates. Der Tag, an dem Norwegen Palästina offiziell als Staat anerkennt, ist ein besonderer Tag für die Beziehungen zwischen Norwegen und Palästina, fügte er hinzu.

Die Regierung in Dublin erklärte, sie erkenne einen palästinensischen Staat als souveränen und unabhängigen Staat an. Demnach soll ein irischer Botschafter nach Ramallah im Westjordanland entsandt werden.

Regierungschef Harris nannte die Anerkennung ein Signal dafür, dass es praktische Maßnahmen gebe, die ein Land ergreifen könne, um die Hoffnung (.) auf eine Zwei-Staaten-Lösung lebendig zu halten.

Norwegen, Spanien und Irland erkennen Palästina als Staat an, trotz Warnung von Israel. Die drei Länder versprechen sich von ihrer Initiative eine große symbolische Wirkung, der andere Länder nacheifern könnten.

Deutschland plant laut Scholz keine Anerkennung Palästinas als Staat. Kein Anlass für eine solche Anerkennung gebe es, so der deutsche Kanzler.

Die Anerkennung erfolgt mitten im Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen. Israel hatte die Ankündigung als Belohnung für Terrorismus verurteilt.

Der israelische Außenminister Israel Katz warf Sánchez vor, er mache sich mit der Anerkennung zum Komplizen bei der Aufwiegelung zum Völkermord an den Juden.

Der spanische Außenminister José Manuel Albares kündigte eine starke gemeinsame Antwort der drei Länder auf Israels Reaktion an und warf Katz vor, von der eigentlichen Debatte ablenken zu wollen.

Udo Mayer

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