Ansage der Parteispitze: NRW-Grüne wollen dafür sorgen, dass das Land funktioniert​

Grüne in NRW konzentrieren sich auf Lösungen statt auf Probleme

Die beiden Parteivorsitzenden der Grünen in NRW, Yazgülü Zeybek und Tim Achtermeyer, wollten sich bei ihrem gemeinsamen Auftritt am Freitag auf Lösungen konzentrieren, nicht auf die Probleme. Sie wollten sich um das kümmern, was die Menschen im Alltag belastet, und sich nicht auf politische Show oder Kulturkämpfe einlassen.

Reale Probleme beschäftigen Millionen Menschen in diesem Land, sagte Tim Achtermeyer. Wenn Kita-Gruppen geschlossen bleiben oder Züge nicht pünktlich ankommen, dann handelt es sich um reale Probleme, die die Menschen beschäftigen. Und ich fände es gut, wenn wir auch das wieder stärker in den Diskurs rücken würden.

Ausblick auf den Landesparteitag

Der Landesparteitag der Grünen in NRW wird am 29. und 30. Juni in Oberhausen stattfinden. Yazgülü Zeybek und Tim Achtermeyer lieferten einen Ausblick auf die Anträge, die auf dem Parteitag behandelt werden sollen. So sollen Anträge zur Sanierung von Verkehrswegen und zur Digitalisierung behandelt werden.

Verkehrswende- und Sanierungsfonds auf Bundesebene sowie die Modernisierung der Schuldenbremse werden gefordert. Es ist nicht generationengerecht, wenn man künftigen Generationen Schulden in Form von verfallenen Brücken hinterlässt, sagte die Chefin der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Dröge.

Zukunftsinvestitionen nicht auch über Kredite zu finanzieren, ist ökonomischer Unsinn, befand der Haushaltspolitiker Felix Banaszak, Bundestagsabgeordneter aus Duisburg, mit Blick auf die Staatsfinanzen. Die Lage werde künftig nicht leichter, sondern schwieriger.

Yazgülü Zeybek und Tim Achtermeyer stellen sich beim Parteitag in Oberhausen zur Wiederwahl.