Polizei bereitet sich auf größten Einsatz vor Bundesparteitag der AfD in Essen
Die Polizei Essen hat am Dienstagmittag auf einer Pressekonferenz über die Vorbereitungen zum Bundesparteitag der AfD informiert, der am Wochenende in der Grugahalle der Messe Essen stattfinden wird. Die Kombination aus Bundesparteitag und Achtelfinale der Fußball-EM am Samstag in Dortmund und am Sonntag in Gelsenkirchen wird als eine große Herausforderung für die Einsatzkräfte angesehen.
Polizeipräsident Andreas Stüve betonte, dass die Maßnahmen der Polizei erhebliche Auswirkungen auf das Leben der Stadt haben werden. Wir sind uns bewusst, dass unsere Maßnahmen erhebliche Auswirkungen auf das Leben der Stadt haben, sagte Stüve. Doch sowohl der Parteitag als auch die Demonstrationen seien durch das hohe Gut des Versammlungsrechtes und des Rechts auf Meinungsfreiheit geschützt, die friedliche Durchführung sei Aufgabe der Polizei.
18 angemeldete Versammlungen mit Zehntausenden Teilnehmern
Der Einsatzleiter sprach von insgesamt 18 angemeldeten Versammlungen von Freitag bis Sonntag mit jeweils mehreren Zehntausenden Teilnehmern. Eine genauere Zahl zu nennen sei rein spekulativ, es hänge nicht zuletzt von Faktoren wie dem Wetter ab, wie viele Menschen am Wochenende nach Essen kämen.
Man gehe insgesamt von einem friedlichen Verlauf aus, die Gespräche mit den Demo-Anmeldern seien sehr harmonisch verlaufen. Wir sind aber nicht so blauäugig zu glauben, dass es keine Störer geben könnte, so der Einsatzleiter. Es werde ja online bundesweit dazu aufgerufen, den Parteitag zu verhindern.
Bekämpfung von gewaltbereiten Störern
Die Polizei Essen habe Hinweise darauf, dass eine dreistellige Anzahl von gewaltbereiten Störern nach Essen anreisen. Wir wissen auch, dass es gezielt Trainings gab, um sich auf die Aktionen vorzubereiten. Wir rechnen mit Sitzblockaden, Durchbruchversuchen, und Behinderungen bei der An- und Abreise der Parteitagsteilnehmer.
In Absprache mit der Bundespolizei, der Stadt, der Ruhrbahn, der Messe und mit Unterstützung von Kräften aus anderen Bundesländern sei man insgesamt aber auf alles vorbereitet – auch angesichts der EM-Achtelfinale am Samstag in Dortmund (21 Uhr) und am Sonntag in Gelsenkirchen (18 Uhr).
Aufruf an die Bevölkerung
Menschen, die im Einzugsgebiet wohnen, rät die Polizei am Wochenende mehr Zeit einzuplanen und den Personalausweis bereitzuhalten, weil an Absperrungen Kontrollen durchgeführt werden könnten. Es sei aber trotz allem möglich, einkaufen zu gehen, Besuch zu empfangen und sich im Stadtteil Rüttenscheid grundsätzlich als Anwohner zu bewegen.
Die Polizei wird sehr präsent und sehr aufmerksam sein. Wer sich nicht an Recht und Gesetz hält, muss mit Konsequenzen rechnen, so der Einsatzleiter. Es gebe keine Hinweise darauf, dass die Großdemos am Samstag nicht friedlich verlaufen würden.
Polizeipräsident Andreas Stüve betonte, dass die Streitkultur einen festen Platz habe, und alle Versammlungen am Wochenende ihre Berechtigung hätten. Wir schützen keine Meinungen sondern unsere Grundsätze, so Stüve. Falls nötig, auch gegen unfriedliche Störfaktoren.
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