Wahl zum Landtag Brandenburg: AfD landet auf Platz zwei - Bündnis 90/Die Grünen erreichen zweistellige Ergebnisse

Wahl zum Landtag Brandenburg: AfD landet auf Platz zwei - Bündnis 90/Die Grünen erreichen zweistellige Ergebnisse

Am vergangenen Sonntag fanden in Brandenburg die Landtagswahlen statt, bei denen sich die AfD überraschend auf Platz zwei einfügte. Mit einem Stimmenanteil von 23,6 Prozent erreichte die Partei ein Rekordergebnis in dem Bundesland. Ebenfalls positiv entwickelte sich die Wahl für Bündnis 90/Die Grünen, die mit 10,8 Prozent der Stimmen zweistellige Ergebnisse erzielen konnten. Damit konnten sie sich als drittstärkste Kraft im brandenburgischen Landtag etablieren. Die Wahlbeteiligung lag bei 61,3 Prozent, was einen leichten Anstieg im Vergleich zur letzten Wahl bedeutet. Die genauen Ergebnisse und Konsequenzen für die brandenburgische Politik werden in den kommenden Tagen und Wochen analysiert und diskutiert.

Wahl zum Landtag Brandenburg: AfD landet auf Platz zwei

Der AfD-Spitzenkandidat Hans-Christoph Berndt hat sein Ziel, den beliebten Brandenburger Ministerpräsidenten Dietmar Woidke vom Thron zu stoßen, nicht erreicht. Doch es blieb bis zuletzt knapp. Nach dem vorläufigen amtlichen Ergebnis landet die AfD mit 29,2 Prozent hinter der SPD auf Platz zwei und legte im Vergleich zur Landtagswahl 2019 deutlich zu.

Brandenburger Wähler verleihen AfD Sperrminorität

Gemäß dem vorläufigen amtlichen Ergebnis hat die AfD künftig mehr als ein Drittel der Landtagssitze und damit eine sogenannte Sperrminorität. Damit kann sie im Landesparlament Entscheidungen und Wahlen blockieren, die eine Zweidrittelmehrheit erfordern, zum Beispiel die Wahl von Verfassungsrichtern.

Blockade im Landtag möglich

Die SPD schlägt die AfD und bleibt weiterhin die stärkste Kraft im Landtag. Doch die AfD hat im Vergleich zur letzten Wahl deutlich zugelegt und wird künftig eine wichtige Rolle im Landesparlament spielen.

Signalwirkung für den Bund

Das Wahlergebnis in Brandenburg hat auch Signalwirkung für den Bund, gerade mit Blick auf die Ampel-Koalition von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Denn Woidke hatte angekündigt, nach elf Jahren an der Regierung abzutreten, wenn die AfD stärkste Kraft wird.

„Wir wollten Dietmar Woidke in die Rente schicken“, sagte der AfD-Co-Vorsitzende Tino Chrupalla enttäuscht. Dennoch sei ein sehr gutes Ergebnis erzielt worden.

Starker Ministerpräsident verhindert AfD-Sieg

Der Brandenburger Spitzenkandidat Hans-Christoph Berndt bezeichnete die AfD als Zukunftspartei. „Vergesst nicht diesen Zuspruch, den wir in diesem Wahlkampf hatten, diesen Zustrom der Jugend“, rief er Anhängern auf der AfD-Wahlparty zu.

BSW erreicht zweistellige Ergebnisse

Die Bildung einer Mehrheit ohne die AfD könnte sich derweil schwierig gestalten. Hier kommt das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ins Spiel. Erst im Januar gegründet, kommt die Partei auf Anhieb auf zwölf Prozent.

„Wir sind gekommen, um zu bleiben, und wir werden dieses Land verändern“, sagte die BSW-Co-Parteichefin Amira Mohamed Ali und betonte, das Wahlergebnis sei „ganz toller Rückenwind“ für Brandenburg, aber auch für die gesamte Partei.

Zumindest geht die Wagenknecht-Partei aus den drei ostdeutschen Landtagswahlen gestärkt in den Bundestagswahlkampf im kommenden Jahr.