Mark Rutte übernimmt als neuer NATO-Chef

Mark Rutte übernimmt als neuer NATO-Chef

Der niederländische Premierminister Mark Rutte hat eine neue Herausforderung angenommen. Ab sofort übernimmt er den Posten des NATO-Generalsekretärs, einen der wichtigsten Positionen in der internationalen Politik. Nach langen Verhandlungen und intensiven Gesprächen mit den Regierungschefs der NATO-Staaten, konnte Rutte schließlich die Zustimmung aller Mitglieder erhalten. Als führender Politiker in Europa gilt Rutte als ein erfahrener und geschickter Diplomat, der in der Lage ist, die Interessen der NATO-Mitglieder zu vertreten und die Sicherheitspolitik der Allianz zu stärken. Seine Ernennung wird als wichtiger Schritt zur Stärkung der transatlantischen Beziehungen gewertet.

Mark Rutte übernimmt als neuer NATOChef: Eine Herausforderung für die Ukraine und Europa?

Der Wechsel an der Spitze der NATO

Zehn Jahre lang stand Jens Stoltenberg (65) an der Spitze des mächtigsten Verteidigungsbündnisses der Welt. An diesem Dienstag übergibt der Norweger das Amt des NATO-Generalsekretärs an den früheren niederländischen Regierungschef Mark Rutte (57).

Wird sich die Allianz unter der neuen Führung ändern? An dem ein oder anderen Punkt ist das nicht auszuschließen.

Die NATO und der Krieg in der Ukraine

Pro-ukrainische Haltung

Im Gegensatz zu Staats- und Regierungschefs wie Bundeskanzler Olaf Scholz und Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban gehörte Stoltenberg in den vergangenen zwei Jahren zu denjenigen Politikern, die beharrlich für eine größtmögliche Unterstützung der Ukraine mit westlichen Waffensystemen warben.

Rutte hatte zuletzt mehrfach klargemacht, dass die Ukraine westliche Waffensysteme aus seiner Sicht ohne Einschränkungen gegen Russland nutzen können sollte.

Die NATO und Donald Trump

Eine große Herausforderung

Eine besonders große Herausforderung dürfte der neue Job für Rutte werden, wenn es nach der US-Präsidentenwahl im November zu einer Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus kommen sollte.

Äußerungen des Republikaners hatten in der Vergangenheit Zweifel daran geweckt, ob die USA unter seiner Führung uneingeschränkt zur Beistandsverpflichtung stehen würden.

Die NATO und das Geld

Höhere Verteidigungsausgaben

Ob Trump gewählt wird oder nicht - ein Top-Thema für Rutte wird das Werben um höhere Verteidigungsausgaben von europäischen Alliierten sein.

Rutte gilt bei diesem Thema jedoch als wenig glaubwürdig. Unter ihm als Ministerpräsident wurden in den Niederlanden noch 2018 lediglich 1,2 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung ausgegeben.

Die Sorgenkinder Ungarn und Türkei

Schwierige Beziehungen

Deutlich mehr Fragezeichen gibt es, wenn es um die Beziehungen von Rutte zum ungarischen Regierungschef Orban und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan geht.

Schafft es der Niederländer, seine Konflikte mit den beiden unter Kontrolle zu halten?

Die NATO und der Rest der Welt

Ein schwieriger Weg

Einer der bittersten Momente in der Amtszeit Stoltenbergs war der von den USA erzwungene NATO-Abzug aus Afghanistan, der mit einer Rückkehr der Taliban an die Macht endete.

Rutte wird sich mit diesem Thema nicht mehr groß beschäftigen müssen, gleichzeitig dürfte allerdings der amerikanische Druck weiter steigen, das Bündnis deutlich stärker als bislang gegen mögliche Bedrohungen aus China in Stellung zu bringen.

Stoltenbergs neuer Job

Eine neue Rolle

Stoltenberg wird nach seinem Abschied wohl in einer neuen Rolle weiterhin globalen Einfluss auf Sicherheitsfragen nehmen: Medienberichten zufolge soll er im kommenden Jahr Christoph Heusgen als Chef der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) ablösen.