Auswärtiges Amt wies Vorwürfe zu Visa-Ermittlungen zurück
Das Auswärtige Amt hat Vorwürfe zurückgewiesen, wonach es bei der Visa-Ermittlung unrechtmäßige Praktiken angewendet haben soll. Laut einem Bericht sollen Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes in Zusammenarbeit mit Vertretern der Bundesregierung illegale Methoden bei der Visa-Vergabe eingesetzt haben. Das Auswärtige Amt wies diese Vorwürfe jedoch als unbegründet zurück und betonte, dass alle Vorgänge im Einklang mit den geltenden Rechtsvorschriften und Richtlinien durchgeführt worden seien.
Vorwürfe gegen Auswärtiges Amt zurückgewiesen: Ermittlungen gegen Mitarbeiter laufen weiter
Das Auswärtige Amt hat Medienberichte zurückgewiesen, nach denen in den vergangenen Jahren mehrere Tausend Personen mit unvollständigen oder offensichtlich gefälschten Papieren nach Deutschland eingereist seien. Der Sprecher des deutschen Außenministeriums sagte am Freitag in Berlin, dass bei den Staatsanwaltschaften in Berlin und Cottbus drei Ermittlungsverfahren laufen, bei denen es insgesamt um weniger als zwei Dutzend Fälle von Afghanen gehe, die über Pakistan eingereist seien.
Visa-Ermittlungen: Auswärtiges Amt bekräftigt Kontrollen und sichert an, dass Identitäten klar sind
Der Sprecher des Auswärtigen Amts sagte, in den Fällen aus zwei Charterflügen mit Afghanen, um die es insgesamt gehe, seien nach aktueller Sachlage die Identitäten der Personen vor dem Flug nach Deutschland zweifelsfrei festgestellt worden. Auch die Sicherheitsüberprüfungen durch die deutschen Behörden seien erfolgreich durchgeführt worden.
„Das Einzige, was sozusagen aufgetaucht ist, ist, dass das Visum nicht in das dafür vorgesehene Dokument geklebt wurde.“
In der Mehrzahl der betreffenden Fälle habe es sich um Menschen mit sogenannten Proxipässen gehandelt, sagte der Sprecher. Solche Proxipässe seien in Afghanistan regulär ausgestellte Dokumente, die teils auch in anderen europäischen Ländern anerkannt würden. Die Dokumente sähen nahezu identisch aus wie reguläre afghanische Pässe.
Weil es bei Proxipässen aber oft so sei, dass Dritte - wie die Schwester oder der Bruder - den Pass abholten, dürften in diese nach deutschen Regeln keine Visa geklebt werden. Nach deutschem Verständnis müsse ein Pass nämlich vom Inhaber selbst abgeholt werden.
Unerlaubte Einreisen nach Deutschland sind erheblich zurückgegangen, sagte der Sprecher. Da es nicht einfach sei, Proxipässe zu erkennen, gebe es in den deutschen Visastellen - in diesem Fall im pakistanischen Islamabad - speziell geschulte Dokumenten- und Visaberater.
Werde ein Proxipass erkannt, müsse dem Einreiseberechtigten ein Reiseausweis für Ausländer ausgestellt werden. Der berechtige dann zur Einreise nach Deutschland. Geklärt werden müsse auch, warum die in Islamabad mit der Begutachtung der Dokumente betrauten Beamten der Bundespolizei die Proxipässe nicht erkannt hätten, deren Kollegen bei der Einreise in Hannover aber schon.
Mittlerweile sei eine „zusätzliche Sicherheitsschleife direkt vor Abflug“ eingezogen worden, ergänzte der Sprecher. So schaue man sich die Reisedokumente direkt vor Abflug nochmals an. „Wo es Fragen gibt, werden die vor Abflug dann abschließend geklärt.“
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