Berlin: Deutschland setzt Zusammenarbeit mit UN-Hilfswerk fort

Die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und dem UN-Hilfswerk wird fortgesetzt, wie kürzlich in Berlin bekannt gegeben wurde. Diese Partnerschaft ist von großer Bedeutung, um humanitäre Hilfe in Krisengebieten zu leisten und Notleidenden zu unterstützen. Deutschland bekräftigt damit sein Engagement für die internationale Zusammenarbeit und die Unterstützung der UN-Organisationen. Diese Zusammenarbeit trägt dazu bei, die globale Solidarität zu stärken und Hilfe dort zu leisten, wo sie am dringendsten gebraucht wird. Die Weiterführung dieser Kooperation zeigt das anhaltende Vertrauen Deutschlands in die Arbeit des UN-Hilfswerks.

Die Bundesregierung beabsichtigt, ihre Zusammenarbeit mit dem umstrittenen UN-Palästinenserhilfswerk (UNRWA) im Gazastreifen fortzusetzen. Dies wurde am Mittwoch in Berlin vom Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung bekannt gegeben. Die Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD), die derzeit Israel und die palästinensischen Gebiete besucht, erklärte, dass dies bereits in Kürze geschehen soll. Dies geschieht vor dem Hintergrund der kürzlich veröffentlichten Empfehlungen eines Berichts, der von den Vereinten Nationen unter der Leitung der ehemaligen französischen Außenministerin Catherine Colonna erstellt wurde.

UNRWA war im Januar in die Schlagzeilen geraten, als Israel behauptete, zwölf Mitarbeiter seien in das Massaker der Hamas vom 7. Oktober verwickelt gewesen und die Organisation als Ganzes von der Hamas unterwandert sei. Einige der wichtigsten Geldgeber, darunter die USA und Deutschland, setzten daher vorübergehend ihre Zahlungen aus. Der Bericht von Colonna, der diese Woche in New York vorgestellt wurde, kam zu dem Schluss, dass UNRWA robuste Mechanismen zur Wahrung des Neutralitätsgrundsatzes etabliert hat, aber Verbesserungsbedarf besteht.

Entwicklungsministerin Schulze betonte, dass die Zusammenarbeit mit UNRWA unerlässlich sei, um die Menschen im Gazastreifen zu versorgen, da auch andere internationale Hilfsorganisationen derzeit auf die operativen Strukturen von UNRWA angewiesen seien. Deutschland forderte außerdem eine unverzügliche Umsetzung der Empfehlungen des Colonna-Berichts, insbesondere hinsichtlich der Stärkung der UNRWA-Innenrevision und der Verbesserung der externen Aufsicht über das Projektmanagement.

Die deutsche Zusammenarbeit mit UNRWA im Gazastreifen war seit Ende Januar eingefroren, während die Unterstützung der Organisation in anderen Regionen fortgesetzt wurde. Die Bundesregierung hatte UNRWA allein im Jahr 2023 mit mehr als 200 Millionen Euro unterstützt. Angesichts der katastrophalen Lage im Gazastreifen wurden wiederholt Appelle erhoben, das Palästinenserhilfswerk weiter zu unterstützen. Deutschland betonte die Notwendigkeit einer engen Abstimmung mit internationalen Partnern zur Auszahlung weiterer Mittel.