Biden vor der UN: Viel Optimismus, wenig Ergebnisse
Der amerikanische Präsident Joe Biden hat am Dienstag vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen (UN) in New York gesprochen. In seiner Rede zeigte sich der US-Präsident zuversichtlich bezüglich der Lösung globaler Probleme, aber die Konkretheit seiner Aussagen ließ zu wünschen übrig. Viel Optimismus, aber wenig Ergebnisse - so könnte man die Rede zusammenfassen. Biden rief zu gemeinsamem Handeln gegen die Klimakrise, den Terrorismus und die Pandemie auf, aber konkrete Pläne oder Verpflichtungen blieben aus. Die Rede des US-Präsidenten wurde von den Delegierten mit gemischten Gefühlen aufgenommen.
Biden vor der UN: Viel Optimismus, wenig Ergebnisse
US-Präsident Joe Biden begann seine Rede vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen mit einem Scherz über sein Alter. Der 81-jährige Präsident kokettierte mit seinem Alter und blickte auf einen langen Lauf der Geschichte zurück. „Das sollten wir nie vergessen“, sagte er und betonte, dass Dinge besser werden könnten, selbst wenn es scheinbar wenig Anlass zur Hoffnung gebe.
Biden ermutigt UN-Vollversammlung: Aber was folgt nach seiner Rede?
In seiner Abschiedsrede an die Vereinten Nationen beschrieb Biden eine Welt am Wendepunkt. „Die Entscheidungen, die wir heute treffen, werden unsere Zukunft für Jahrzehnte bestimmen“, warnte er. Er appellierte an die Vollversammlung, die Prinzipien der UN-Charta zu verteidigen und „gegen Aggression aufzustehen“.
Biden erinnerte an das Jahr 2022, als Russland in die Ukraine einmarschierte und die USA zusammen mit der Nato und Partnern aus 50 Nationen Sicherheits-, Wirtschafts- und humanitäre Hilfe für das angegriffene Land organisierten. Wladimir Putins Hauptziel, die Ukraine zu zerstören, sei gescheitert. „Die Ukraine ist immer noch frei“ und die Nato sei „größer, stärker und geeinter als je zuvor, mit zwei neuen Mitgliedern, Finnland und Schweden“.
Die Welt stünde nun vor der Wahl, die Unterstützung für die Ukraine aufrechtzuerhalten oder sie ihrem Schicksal zu überlassen. „Wir werden in unserer Unterstützung für die Ukraine nicht nachlassen“, versprach der Präsident, ohne darauf einzugehen, ob dies auch die Erlaubnis für den Einsatz amerikanischer Waffen für ukrainische Angriffe auf russischem Boden beinhalte.
Biden bei der UN: Viel Zungen, wenig Taten – was bringt sein Besuch?
Hinsichtlich des Nahost-Konflikts betonte Biden die Notwendigkeit einer Zwei-Staaten-Lösung und verurteilte die Gewalt gegen Zivilisten auf beiden Seiten. Er verurteilte den Terror der Hamas vom 7. Oktober, sprach aber auch darüber, wie „unschuldige Zivilisten in Gaza durch die Hölle gehen“.
Im Vorfeld der Rede vor den Vereinten Nationen hatten Bidens Mitarbeiter eingeräumt, dass die Zeit davonlaufe, einen Waffenstillstand und die Freilassung der Geiseln zu erreichen. Bidens Nahost-Beauftragter Amos Hochstein hatte in der vergangenen Woche bei Gesprächen in Israel vergeblich versucht, die Eskalation des Krieges mit der Hisbollah im Libanon zu stoppen.
Am Ende seiner Rede reflektierte Biden über seinen Rückzug aus dem Präsidentenamt zum Ende der Amtszeit im Januar kommenden Jahres. Er appellierte an die Staats- und Regierungschefs, „nie zu vergessen, dass einige Dinge wichtiger sind, als an der Macht zu bleiben“. In Demokratien seien die Führer dazu da, „den Menschen zu dienen, nicht umgekehrt“.
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