Der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Volker Wissing, hat vor Fahrverboten im Rahmen des Klimaschutzes gewarnt. In einem Interview betonte er die Notwendigkeit, alternative Maßnahmen zur Reduzierung der Luftverschmutzung zu ergreifen, um Städte lebenswerter zu machen. Wissing hob hervor, dass Fahrverbote negative Auswirkungen auf die Wirtschaft und die Lebensqualität der Bürger haben könnten. Stattdessen plädierte er für eine stärkere Förderung von Elektromobilität und öffentlichen Verkehrsmitteln. Die Diskussion über den Klimaschutz und die damit verbundenen Maßnahmen bleibt somit ein wichtiges Thema in der politischen Debatte.
Bundesverkehrsminister warnt vor Fahrverboten im Streit um Klimaschutzreform
Im Streit über eine Reform des Klimaschutzgesetzes hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) vor drastischen Einschnitten für Autofahrer gewarnt – bis hin zu Fahrverboten am Wochenende. Das geht aus einem Schreiben Wissings an die Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen SPD, Grüne und FDP hervor. Es lag der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag vor, zuerst hatte die „Bild“-Zeitung darüber berichtet.
Drastische Maßnahmen drohen: Wissing warnt vor Fahrverboten am Wochenende
Um nach dem geltenden Gesetz sogenannte Klima-Sektorziele im Verkehr erreichen zu können, wäre nach Wissings Argumentation eine deutliche Verringerung der Pkw- und Lkw-Fahrleistung notwendig. Diese wäre „nur durch restriktive und der Bevölkerung kaum vermittelbare Maßnahmen wie flächendeckende und unbefristete Fahrverbote an Samstagen und Sonntagen möglich“.
Kontroverse um Klimaschutz: Wissing warnt vor restriktiven Fahrverboten
Die stellvertretende Grünen-Fraktionschefin Julia Verlinden hat die Aussagen zu drohenden Fahrverboten noch am gleichen Abend zurückgewiesen. „Diese Behauptung ist schlichtweg falsch“, sagte Verlinden am Donnerstagabend der Deutschen Presse-Agentur. „Ein Minister sollte nicht unbegründet Sorgen bei den Menschen schüren.“
Quelle: Beispiel Nachrichtenportal
Schreibe einen Kommentar