Krefeld: MIT warnt vor Belastungen der Steuerzahler beim Surfpark

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MIT Krefeld kritisiert Finanzierungspläne für Surfpark-Projekt

Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU (MIT) hat massive Einwände gegen die geplante Finanzierung des Surfpark-Projekts in Krefeld erhoben. Laut einer MIT-Erklärung haben sich einige Krefelder Unternehmer positiv zum Projekt geäußert, jedoch sei die MIT gewundert, dass diese Unternehmer einen unternehmerischen Blankoscheck ausstellen wollen.

Das MIT-Vorstandsmitglied und Geschäftsführer Gerald Wagener erläuterte, dass stichprobenartige Rückfragen ergeben hätten, dass die Unternehmen wenig Detailkenntnis von den vertraglichen Rahmenbedingungen der Finanzierung des Investors erhalten hätten.

Risiken für den Krefelder Steuerzahler

Risiken für den Krefelder Steuerzahler

Die MIT sieht im Surfpark-Projekt eine großartige Chance für Krefeld, jedoch hält die MIT die verhandelten Risiken für den Krefelder Steuerzahler für viel zu groß. Absolut nicht darstellbar sei das vom Investor geforderte Recht, zur Absicherung seiner Finanzierung, nahezu uneingeschränkt Grundschulden auf das im Besitz der Stadt stehende Areal am Elfrather See einzutragen.

Vor allem in einem Insolvenzfall kann der Krefelder Steuerzahler in Höhe der tatsächlich eingetragen Grundschulden in Anspruch genommen werden, so Wagener weiter. So positiv wir das Projekt sehen: Es ist nicht darstellbar, dass damit der Steuerzahler den wesentlichen Teil des unternehmerischen Investmentrisikos trägt.

Aufruf zur professionellen Verhandlung

Die MIT Krefeld rät daher dringend dazu, das Projekt weiter zu verfolgen, jedoch die Verträge professionell nachzuverhandeln, um Risiken von der Stadt und damit vom Steuerzahler abzuwenden. Ich halte das für ein großartiges Projekt, das es zu unterstützen gilt. Allerdings sollten Unternehmer sich auch wie Unternehmer verhalten. Wer investiert, erhält den Gewinn, muss aber auch das Risiko tragen. Das Risiko im Wesentlichen auf den Krefelder Steuerzahler abzuwälzen, aber nahezu den gesamten Gewinn einzustreichen, funktioniert nicht, so Wagener.

Udo Mayer

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