Nazi-Sprüche auf Sylt: Das muss Konsequenzen haben - Aber wie?

Nazi-Sprüche auf Sylt: Das muss Konsequenzen haben - Aber wie?

Ein skandalöser Vorfall hat sich auf der nordfriesischen Insel Sylt ereignet. Bei einer Demonstration wurden Nazi-Sprüche skandierte und rechtsextreme Parolen gezeigt. Dieser untragbare Vorgang hat Empörung und Zorn in der Bevölkerung ausgelöst. Es ist unverständlich, dass sich solche hassvollen Äußerungen auf deutschem Boden ereignen können. Es ist dringend notwendig, dass Konsequenzen gezogen werden, um eine solche Entwicklung zu verhindern. Die Frage bleibt jedoch, wie dies erreicht werden kann.

Titel: Nazi-Sprüche auf Sylt: Das muss Konsequenzen haben. Aber wie?

Untertitel:

Rassistisches Gegröle im Supperlounge auf Sylt: Wo bleibt die Linie zwischen Alkoholkonsum und Volksverhetzung?

Sylt: Nazi-Gedankengut auch bei jungen Leuten aus gutem Hause. Eine Gesellschaftsproblematik, die sich nicht selbst lösen kann.

Adrett gekleidete junge Leute treffen sich im Pony, einem superteuren Lokal auf der Promi-Insel Sylt. Und grölen ausländerfeindliche Gesänge zu den Klängen des italienischen DJs Gigi D'Agostino. Das ist ekelhaft. Aber es zeigt auch, dass Nazi-Gedankengut kein Vorrecht ungebildeter junger Männer aus der Unterschicht ist, sondern auch verwöhnte Kids reicher Eltern erfasst hat. Es ist leider ein gesamtgesellschaftliches Problem. Und es erfordert die Aufmerksamkeit der Demokraten.

Nachdem ein Video der abstoßenden Gesangseinlage an der Bar in Kampen über soziale Medien verbreitet wurde, ermittelt jetzt der Staatsschutz der Polizei in Flensburg. Das ist grundsätzlich richtig, aber man muss immer fragen, ob das Vorgehen in einem angemessenen Verhältnis zu den Taten steht.

Die grölenden Partygäste sind unerträglich, keine Frage. Und zu Recht hat der Wirt des Pony Hausverbot gegen die Bande verhängt. Empörung nach Video mit rassistischem Gegröle in Sylter Lokal. Staatsschutz ermittelt.

Bei der rechtlichen Prüfung nach Paragraf 130 Strafgesetzbuch (Volksverhetzung) muss aber untersucht werden, ob mit solchen Sprüchen zum Hass und zur Hetze gegen Ausländer oder Migranten aufgerufen wird. Ein Gegröle mit Alkohol in einer Gruppe ist allein noch keine Volksverhetzung, vor einem Heim mit Asylbewerbern hingegen schon.

Das Bundesverfassungsgericht hat sogar ein Strafurteil aufgehoben, in dem eine vermutlich rechtsextreme Gruppierung wegen des Spruchs Ausländer raus zu einer hohen Geldstrafe verurteilt wurde. Die Rechtslage ist also nicht eindeutig.

Zitat:

Ich höre leider niemanden, der ein klares Stopp ausspricht

Was ist zu tun? Das Verhalten dieser goldgeränderten Jugend ist jedenfalls nicht hinzunehmen. Statt einer Geldstrafe könnten Gerichte die jungen Leute zum Beispiel zu Einsätzen in sozialen Einrichtungen verdonnern, in denen Kinder von Migranten betreut werden. Nicht allen, aber dem einen oder anderen dürfte das schon die Augen öffnen. Das wäre ein Warnschuss, dass es sich hierbei nicht um eine Bagatelle handelt, sondern um ein zutiefst asoziales Verhalten.