Pause in der Parlamentssitzung: Wann kehrt der Sommer zurück?

Pause in der Parlamentssitzung: Wann kehrt der Sommer zurück?

In einer überraschenden Wendung hat der Parlamentspräsident am Dienstag die laufende Sitzung des Parlaments unterbrochen. Die plötzliche Pause hat viele Fragen aufgeworfen, insbesondere bezüglich des Sommerbeginns, der in diesem Jahr aufgrund der Klimaveränderungen ungewöhnlich spät begonnen hat. Die Menschen in Deutschland fragen sich, wann der Sommer endlich zurückkehrt und die Temperaturen wieder ansteigen werden. Die Parlamentarier müssen nun schnellstmöglich eine Lösung finden, um die zurückliegenden klimatischen Veränderungen zu bekämpfen und den Sommer wiederherzustellen.

Pause in der Parlamentssitzung: Sommerpause ohne Sommerloch?

Vor zwölf Jahren richtete der damalige Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) an die Abgeordneten in der letzten regulären Plenarsitzung des Bundestages vor der Sommerpause die Worte: „Schwimmen Sie nicht so weit raus und achten Sie darauf, das Handgepäck immer griffbereit zu halten!“

Dieses Zitat war ein Hinweis darauf, dass es in der eigentlich sitzungsfreien Zeit zu einer Sondersitzung des Parlaments kommen könnte – damals ging es um die Bankenkrise in Europa. Und tatsächlich: Im Juli mussten die Abgeordneten vom Strand, aus den Bergen oder anderen Urlaubsdestinationen in den Plenarsaal zurückkehren, um über Hilfen für Spaniens Banken abzustimmen. Nur wenige Mandatsträger schafften es nicht rechtzeitig zurück.

Das Sommerloch – ein Relikt der Vergangenheit?

Abgesehen von dieser Krise galt über lange Zeit der Sommer als ruhig. Das sogenannte Sommerloch ermöglichte es Politikern, mit teils kuriosen Forderungen große Aufmerksamkeit zu erlangen. War ja sonst nix los. Zum Beispiel wollten 2006 der frühere SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter und der Grünen-Politiker Hans Christian Ströbele eine Siesta in Deutschland einführen – wegen zunehmender Hitze. Angesichts des Klimawandels, muss man sagen, könnte das sogar noch kommen.

In diesem Jahr jedenfalls dürfte das Sommerloch ausfallen. Zwar wird das Parlament Ende dieser Woche auch in die Pause gehen und regulär erst Anfang September wieder zusammenkommen. Doch die Kriege in der Ukraine und in Nahost, die angespannte Lage in Europa angesichts des Rechtsrucks in Frankreich, der Wahlkampf in Ostdeutschland und natürlich die schwierige Haushaltsaufstellung der Ampelkoalition halten auch das politische Berlin auf Trab.

Sonderfraktionssitzungen wird es voraussichtlich geben, wenn das Kabinett im Juli den Regierungsentwurf für den Etat 2025 verabschiedet. Und so könnte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) die Worte ihres Amtsvorgängers leicht zitieren, sind sie doch wieder aktuell: besser nicht so weit rausschwimmen!

Unser Autor ist stellvertretender Leiter des Berliner Parlamentsbüros. Er wechselt sich hier mit unserer Bürochefin Kerstin Münstermann und unserem Hauptstadt-Korrespondenten Hagen Strauß sowie der Publizistin Margaret Heckel ab.