Scholz und Macron: Kriegswaffen für die Ukraine gegen Ziele in Russland erlaubt
In einer bahnbrechenden Entscheidung haben der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz und der französische Präsident Emmanuel Macron ihre Zustimmung erteilt, der Ukraine Kriegswaffen zur Verfügung zu stellen, um Ziele in Russland anzugreifen. Dieser Schritt markiert eine wesentliche Eskalation im Konflikt zwischen der Ukraine und Russland. Die beiden Staatschefs haben sich auf diesem Weg entschieden, um die Ukraine in ihrem Verteidigungskampf gegen die russische Aggression zu unterstützen. Die Kriegswaffenlieferungen werden voraussichtlich in den kommenden Wochen erfolgen und sollen der Ukraine helfen, ihre nationale Sicherheit zu stärken.
Scholz und Macron erlauben Waffenlieferungen für Angriffe auf Ziele in Russland
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz und der französische Präsident Emmanuel Macron haben angekündigt, die Regeln für westliche Waffenlieferungen an die Ukraine zu lockern. Dies bedeutet, dass die Ukraine künftig auch Ziele in Russland angreifen darf.
„Die Ukraine hat völkerrechtlich alle Möglichkeiten für das, was sie tut“, sagte Scholz in einer Pressekonferenz mit Macron. Der Kanzler wies Medienberichte zurück, dass Deutschland dies für gelieferte Waffensysteme untersage. Entsprechende Erklärungen habe es niemals gegeben „und wird es auch nicht geben“.
Deutschland und Frankreich lockern Regeln für westliche Waffenlieferungen an die Ukraine
Nach Auffassung der Bundesregierung ist es angegriffenen Staaten erlaubt, auch Ziele in dem Angreiferstaat zu beschießen. Die bisherige Vereinbarung mit der Ukraine habe „praktisch gut funktioniert“, sagte Scholz.
Macron sprach sich in der gemeinsamen Pressekonferenz für eine Ausweitung der bisher möglichen Angriffe aus. Er präsentierte eine Karte, auf der eingezeichnet war, von wo aus die Ukraine angegriffen wird, teilweise von Stellungen weit in Russland.
„Was wir uns wünschen, ist die Möglichkeit zu haben, diese Raketenabschussanlagen treffen zu können. Ich glaube nicht, dass das zu einer Eskalation beitragen würde“, sagte Macron.
Die bisherigen Regeln hätten die Ukraine nicht in der Lage, diese Basen zu treffen. Frankreich und Großbritannien haben bereits Marschflugkörper geliefert, die für Angriffe auf Ziele in Russland geeignet sind.
Macron warnte jedoch, dass die Ukraine keine anderen Orte oder zivile Ziele in Russland angreifen soll. In den vergangenen Tagen hatten sowohl der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj als auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg eine Lockerung der Regeln westlicher Staaten gefordert.
In Zukunft wird die Ukraine also in der Lage sein, ihre Angriffe auf Ziele in Russland auszuweiten. Dies könnte ein wichtiger Schritt in der Verteidigung des Landes gegen die russische Aggression sein.
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