Der Stadtrat von Hilden hat kürzlich beschlossen, eine Verkleinerung abzulehnen. Diese Entscheidung hat in der Bevölkerung und in den politischen Kreisen für kontroverse Diskussionen gesorgt. Die Debatte über die mögliche Verkleinerung des Stadtrats war in den letzten Wochen intensiv geführt worden, doch letztendlich konnte keine Einigung erzielt werden. Die Ablehnung der Verkleinerung wurde mit knapper Mehrheit beschlossen, was zeigt, wie gespalten die Meinungen innerhalb des Stadtrats sind. Einige Mitglieder argumentierten, dass eine Verkleinerung effizienter und kostensparender wäre, während andere betonten die Bedeutung der Vielfalt und Repräsentativität in der politischen Vertretung. Es bleibt abzuwarten, wie sich diese Entscheidung auf zukünftige politische Entwicklungen in Hilden auswirken wird.
Stadtrat von Hilden lehnt Verkleinerung ab: Diskussion über Reduzierung der Ratsmitglieder, Politik in Hilden: CDU und SPD scheitern mit Vorschlag zur Verringerung des Stadtrats
Der Rat der Stadt Hilden ist größer als der Landtag des Saarlandes. Das soll sich zur Kommunalwahl im nächsten Jahr ändern. Im Dezember vergangenen Jahres fand sich im Stadtparlament eine Mehrheit für einen gemeinsamen Antrag von CDU und SPD für die Verringerung auf 40 Ratsmitglieder, die in 20 Wahlbezirken gewählt werden sollen. Die Regelung zu Ausgleichs- und Überhangmandaten soll davon unberührt bleiben. Der CDU ging dieser Vorschlag nicht weit genug, sie wollte dem Vorschlag der Verwaltung folgen, die Zahl der Ratsmitglieder sogar auf 38 zu verringern. Dafür fand sich bei der Ratssitzung am vergangenen Mittwoch in der Stadthalle allerdings keine Mehrheit.
Ermöglichen könnte eine weitere Reduzierung auf nur noch 38 Sitze eine entsprechende Entscheidung auf Landesebene. Diese steht aus, ist aber in der Mache. Der Hinweis findet sich in den Erläuterungen des Beschlussvorschlags. Darin steht: „Momentan befindet sich ein Gesetzentwurf der Landesregierung im Gesetzgebungsverfahren, der vorsieht, dass die Zahl der zu wählenden Vertreter auch um zwölf verringert werden kann.“ Voraussichtlich vor der Sommerpause des Landtages soll das Gesetz verabschiedet werden und in Kraft treten.
Ein solcher Akt sei nicht der „Untergang des Abendlandes“, betonte Claudia Schlottmann (CDU), die sich eine Rückkehr in das Bürgerhaus wünscht, dessen Kapazität derzeit bei Weitem nicht ausreichen würde. Sie erwartet, dass der Landtag für die Gesetzesänderung stimmen wird. Der Stadtrat stimmte nicht für die Änderung, weil die SPD zwar die Verkleinerung auf 40 Mitglieder mitgehen möchte, jedoch nicht auf 38. Anders als Schlottmann, betrachtet Kevin Buchner das vergangene Wahlergebnis, das zum Anstieg auf 64 Ratsmitglieder führte, als eine Ausnahme. „2025 wird den Rat vielleicht wieder in die Waage bringen.“
Schreibe einen Kommentar