Thüringen: AfD erzielt auf Anhieb keinen Sieg - aber kommt in Stichwahlen ins Parlament.

Thüringen: AfD erzielt auf Anhieb keinen Sieg - aber kommt in Stichwahlen ins Parlament.

In dem Bundesland Thüringen hat die Alternative für Deutschland (AfD) bei den Landtagswahlen einen Achtungserfolg erzielt. Trotzdem konnte die Partei keinen direkten Sieg erringen. Durch die Stichwahlen jedoch gelang es der AfD, ins Parlament einzuziehen. Dieser Erfolg wird von politischen Beobachtern als Überraschung gewertet, da die AfD in Thüringen erstmalig bei Landtagswahlen antrat. Die Partei wird nun ihre Stimme im Thüringer Landtag erheben und sich aktiv an der politischen Debatte beteiligen.

Thüringen: AfD verpasst den ersten Sieg in Kommunalwahlen

In Thüringen, wo die AfD vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft ist, bekommen die aktuellen Kommunalwahlen derzeit besondere Aufmerksamkeit: Sie gelten auch als Testfall für die Landtagswahl am 1. September.

Ob es um Windräder geht, um das örtliche Schulgebäude, um Sozial- und Jugendhilfe oder um die Unterbringung von Flüchtlingen – alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft werden laut Grundgesetz von den Gemeinden erledigt.

AfDErfolg in Thüringen: Partei bekommt aber Vorwärtsimpuls in Stichwahlen

Die AfD um Rechtsaußen Björn Höcke hat allerdings am 9. Juni in den Stichwahlen noch Chancen, kommunale Spitzenämter zu holen. Höcke hatte die Messlatte besonders hoch gehängt, als er im vergangenen Jahr sagte: „Wir wollen stärkste Kraft werden bei der Kommunalwahl.“

Nach Angaben des Landeswahlleiters in Thüringen kommt die AfD bei den Bürgermeister- und Landratswahlen nach der Auszählung aller Stimmbezirke auf 20,5 Prozent – deutlich weniger als die CDU mit 30,9 Prozent. Die SPD erreichte 16,5 Prozent, die Linke 5,4 Prozent, Grüne und FDP landeten bei 2 Prozent.

Stichwahlen sind nötig, wenn keiner der Bürgermeister- oder Landratskandidaten mehr als 50 Prozent der Stimmen erreicht hat. Bei den Kreistags- und Stadtratswahlen schneidet die Rechtsaußen-Partei in Thüringen deutlich besser ab und kommt nach den vorläufigen Zahlen auf 26,3 Prozent – 8,6 Prozent mehr als 2019. Auch hier liegt aber die CDU mit 27,5 Prozent vorn.

Die Linken stürzen auf 8,6 Prozent ab, die Grünen auf 3,8 und die FDP auf 2,6 Prozent. Die SPD verliert ebenfalls und kommt noch auf 11,1 Prozent.

Nach Angaben des Politologen Hans Vorländer schaffen „Verlustängste und Verunsicherung immer den Resonanzboden für rechtspopulistische oder extremistische Parteien“. So hätten etwa Umbrüche in der Arbeitswelt solche Strömungen immer unterstützt, sagte der Professor an der Technischen Universität Dresden, der auch Direktor des Mercator Forum Migration und Demokratie (MIDEM) ist, unserer Redaktion.

„Das Materielle spielt wiederum nicht unbedingt eine Rolle. In Ostdeutschland haben wir selbst in sehr profitablen Handwerksbetrieben eine hohe Neigung zur AfD“.

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sieht indes wenig Chancen für AfD-Kandidaten, bei den nötigen Stichwahlen in Landrat- und Bürgermeisterämter gewählt zu werden. „Die AfD zieht zwar in etliche Stichwahlen ein – aber nach allgemeiner Auffassung ohne die ernsthafte Chance, in den kreisfreien Städten oder Landkreisen Rathäuser oder Landratsämter zu erobern“, sagte er nach der SPD-Präsidiumssitzung in Berlin.

Er machte dafür vor allem die für eine Kommunalwahl in ostdeutschen Bundesländern hohe Wahlbeteiligung von mehr als 62 Prozent verantwortlich.