Die Frage nach der Zukunft der Rechtspopulisten in Frankreich ist aktuell wieder einmal von großer Bedeutung. Der Bruch zwischen der französischen Rechten und der AfD hat in den letzten Tagen für großes Aufsehen gesorgt. Doch was steckt wirklich dahinter? Die Entfremdung zwischen den beiden einst engen Partnern ist nicht plötzlich gekommen, sondern hat sich über einen längeren Zeitraum entwickelt. In diesem Artikel werden wir die Gründe für den Bruch zwischen der französischen Rechten und der AfD näher untersuchen und uns mit den Konsequenzen auseinandersetzen, die sich daraus für die politische Landschaft in Europa ergeben.
Frankreichs Rechtspopulisten brechen mit der AfD
Marine Le Pen, die Vorsitzende des französischen Rassemblement National, will nach Berichten nicht mehr mit der AfD in einer Fraktion im EU-Parlament sitzen. Dieser Entscheidung liegen jüngste Äußerungen der AfD zugrunde.
Demnach soll der AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah in einem Interview mit der italienischen Zeitung La Repubblica geäußert haben, dass nicht alle Mitglieder der SS kriminell gewesen seien. Ich werde nie sagen, dass jeder, der eine SS-Uniform trug, automatisch ein Verbrecher war, sagte Krah. Auf die Frage, ob die SS Kriegsverbrecher seien, antwortete er: Es gab sicherlich einen hohen Prozentsatz an Kriminellen, aber nicht alle waren kriminell.
AfD-Partei in Frankreich: Rechtspopulisten brechen mit AfD
Die nationalsozialistische SS bewachte und verwaltete unter anderem die Konzentrationslager und war maßgeblich für Kriegsverbrechen verantwortlich. Bei den Nürnberger Prozessen nach Ende des Zweiten Weltkriegs wurde sie zu einer verbrecherischen Organisation erklärt.
Die Entscheidung der französischen Rechtspopulisten, die Zusammenarbeit mit der AfD zu beenden, folgt auf jüngste Äußerungen des AfD-Spitzenkandidaten. Die französischen Zeitungen Libération, Le Monde und der Sender France Info berichteten am Dienstag über die Entscheidung.
Schon seit Längerem gibt es zwischen der AfD und dem RN Unstimmigkeiten. Nach den Enthüllungen des Medienhauses Correctiv über ein Rechtsradikalen-Treffen in Potsdam hatte Le Pen deutliche Kritik geäußert. Ich denke also, dass wir, wenn es denn so ist, eine krasse Meinungsverschiedenheit mit der AfD haben und dass wir gemeinsam über solche großen Differenzen wie diese sprechen müssen und schauen müssen, ob diese Differenzen Folgen haben für unsere Kapazität, uns in einer Fraktion zu verbünden, oder nicht.
Krah hatte im Anschluss beschwichtigt, die Irritationen würden ausgeräumt. An dem Potsdamer Treffen vom 25. November hatten einige AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion teilgenommen. Der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, hatte dort nach eigenen Angaben über Remigration gesprochen. Wenn Rechtsextremisten den Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll - auch unter Zwang.
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