Diese Länder erkannten Palästina künftig als Staat an
In einer bedeutenden geopolitischen Entwicklung haben viele Länder Palästina offiziell als unabhängigen Staat anerkannt. Dieser Schritt markiert einen wichtigen Meilenstein auf dem Weg zur Anerkennung der palästinensischen Selbstbestimmung. Länder wie Argentinien, Bolivien und Ecuador haben sich offiziell für die Anerkennung Palästinas ausgesprochen. Dieser Schritt wird als wichtiger Erfolg für die pälästinensische Seite angesehen, da er die Legitimität des palästinensischen Volkes unterstreicht. Die Anerkennung Palästinas als Staat wird auch als wichtiger Schritt auf dem Weg zur Friedensfindung im Nahen Osten gesehen.
Norwegen, Irland und Spanien erkennen Palästina als Staat an
Historischer Schritt für die Zweistaatenlösung
Norwegen, Irland und Spanien haben angekündigt, Palästina als eigenen Staat anzuerkennen. Der Schritt soll am 28. Mai formell vollzogen werden. Dieser Beschluss ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu einer Zweistaatenlösung im Nahostkonflikt.
Der norwegische Ministerpräsident Jonas Gahr Støre, Irlands Premierminister Simon Harris und der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez haben am Mittwochmorgen in Oslo, Dublin und Madrid diese Entscheidung bekannt gegeben.
Israel kritisiert den Vorstoß scharf
Israel hat den Vorstoß scharf kritisiert und seine Botschafter aus den drei Ländern zurückgerufen. Die israelische Regierung lehnt eine Anerkennung Palästinas strikt ab und betrachtet dies als eine Ungerechtigkeit gegenüber dem Andenken der Opfer des Terrorangriffs am 7. Oktober.
Die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) begrüßte den Schritt hingegen und bezeichnete ihn als historischen Moment. Der PLO-Generalsekretär Hussein al-Scheich sprach von einem Ausdruck einer uneingeschränkten Unterstützung für eine Zweistaatenlösung.
Unterstützung für Zweistaatenlösung
Der irische Regierungschef Harris betonte, dass die Anerkennung ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer Zweistaatenlösung sei. Norwegens Ministerpräsident Støre sagte, dass der Schritt dazu beitragen könne, dass der Prozess hin zu einer Zweistaatenlösung endlich wieder in Gang komme.
Deutschland setzt sich für Zweistaatenlösung ein
Auch Deutschland setzt sich für eine Zweistaatenlösung ein, sieht eine mögliche Anerkennung Palästinas jedoch als Ergebnis direkter Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien.
Die EU ist in Pro-Israel- und Pro-Palästina-Lager gespalten. Während einige Länder, wie Schweden, Palästina bereits als Staat anerkannt haben, lehnen andere, wie Deutschland, eine Anerkennung ab, solange keine direkten Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien stattfinden.
Warum kommt die Anerkennung Palästinas jetzt?
Seit den Friedensbemühungen mit den Osloer Verträgen vor etwas mehr als 30 Jahren haben Norwegen und viele andere Länder versucht, eine Strategie zu verfolgen, bei der die Anerkennung einer Friedenslösung folgen würde. Doch dies hat nicht funktioniert.
Die Zeit zum Handeln ist gekommen, sagte Spaniens Ministerpräsident Sánchez in Madrid. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu habe trotz aller Aufrufe die Zerstörung des Gazastreifens fortgesetzt und bestrafe die Palästinenser weiter mit Hunger und Terror.
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