„„Weimarer Dreieck“: So verlief das Treffen in Weimar
Am 23. und 24. August fand in der thüringischen Stadt Weimar ein wichtiges Treffen der Innenminister statt. Unter dem Namen „Weimarer Dreieck“ kamen die Innenminister von Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt zusammen, um über aktuelle Sicherheitsfragen zu diskutieren. Im Fokus standen Grenzkontrollen, Kriminalitätsbekämpfung und Terrorismusabwehr. Die Ministertreffen dieser Art haben das Ziel, die Zusammenarbeit zwischen den Bundesländern zu stärken und die Sicherheit in Deutschland zu verbessern.
„Weimarer Dreieck“-Treffen: Deutschland, Frankreich und Polen setzen auf gemeinsamen Kurs in EU-Politik
Deutschland, Frankreich und Polen wollen bei weiteren Reformen der Europäischen Union vor allem in der Außen- und Sicherheitspolitik als Motor vorangehen. Die Außenminister der drei Länder vereinbarten dazu bei einem Treffen am Mittwoch eine „Weimarer Agenda“, wie die deutsche Chefdiplomatin Annalena Baerbock in der Thüringer Stadt mitteilte.
„Weimarer Agenda“: Deutschland, Frankreich und Polen bitten nach stärkerer europäischer Außen- und Sicherheitspolitik
Es gehe um einen „konkreten Arbeitsplan für ein stärkeres, geopolitischeres Europa“, sagte die Grünen-Politikerin. „Wir können uns keine Außenpolitik auf Autopilot mehr leisten“, ergänzte sie mit Blick auf die weltweiten Krisen.
Das Gesprächsformat Weimarer Dreieck mit Deutschland, Frankreich und Polen hat eine mehr als 30-jährige Geschichte. Die Weimarer Agenda umfasst nach den Worten Baerbocks drei Punkte:
Zum ersten müsse es darum gehen, die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik schlagfertiger zu machen und den europäischen Pfeiler innerhalb der Nato zu stärken. Dazu gehöre die dauerhafte Einhaltung des Zwei-Prozent-Ziels der Nato bei den Verteidigungsausgaben sowie die gemeinsame Beschaffung von Rüstungsgütern.
Zweitens wollten Deutschland, Frankreich und Polen darauf hinwirken, dass die EU schneller zu Entscheidungen kommen könne. Schon seit längerem fordert die Bundesregierung, dass in der EU-Außen- und Sicherheitspolitik die Einstimmigkeit aufgegeben wird.
Schließlich müsse auch die EU-Klimapolitik vorangebracht werden, sagte Baerbock nach einer ersten Gesprächsrunde mit ihren Kollegen Stéphane Séjourné und Radoslaw Sikorski. Baerbock lobte das Weimarer Dreieck als „Ideenschmiede und Kraftzentrum“.
Die deutsche Außenministerin betonte, der europäische Auswärtige Dienst müsse gestärkt, und die Kommunikation müsse schlagkräftiger und strategischer werden - im Sinne einer „One-for-all“-Diplomatie.
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