Protestcamp auf dem Uni-Campus in Düsseldorf: Palästinensische Flaggen und Zelte bleiben bis Ende Juni
Seit einer Woche steht ein pro-palästinensisches Protestcamp auf dem Campus der Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf. Mehr als zehn Zelte haben Studierende zwischen dem Gebäude 22.01 und der Buchhandlung aufgestellt und palästinensische Flaggen aufgehängt.
Eigentlich hätte die Protestaktion am Sonntag enden sollen – nun heißt es, die Protestaktion dauere noch bis Ende des Monats. Die Polizei habe die Uni informiert, dass das Protestcamp bis zum 30. Juni um 23 Uhr verlängert wurde, teilten HHU-Rektorin Anja Steinbeck und HHU-Kanzler Martin Goch per Mail den Beschäftigten mit.
Die Polizei will „durchgehend vor Ort präsent“ sein, hieß es, am Montag waren sie mit mehr als zehn Einsatzwagen vor Ort.
Kritik an pro-palästinensischem Protestcamp an der Heine-Uni
Die Jüdische Gemeinde verurteilte die Aktion „auf das Schärfste“, wie es in einem Post auf Instagram heißt. „Diese Protestcamps sind, wie wir es aus der Vergangenheit wissen, im Kern antisemitisch und antiisraelisch, denn sie delegitimieren das Existenzrecht Israels“, heißt es dort.
Und: „Solange Studierende den Widerstand in Palästina ehren, können jüdische Studierende nicht angstfrei ihre Universität besuchen. Und das im Jahre 2024 – eine Schande für Düsseldorf.“
Bei einem Besuch vor Ort wollten Teilnehmende des Camps keine Fragen unserer Redaktion beantworten.
Die Uni kann nach eigener Einschätzung nichts gegen das Camp tun. Laut Versammlungsrecht seien solche Aktivitäten statthaft. Allein die Ordnungsbehörden entscheiden darüber, ob eine angemeldete Versammlung stattfinden darf. Das Hausrecht der HHU greife nur in den Gebäuden, nicht auf dem Außengelände.
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