Goch: CDU spitzt sich gegen den Bürgermeister wegen des Bürgerentscheids an

Goch: CDU spitzt sich gegen den Bürgermeister wegen des Bürgerentscheids an

In der Stadt Goch verschärft sich der Konflikt zwischen der CDU und dem amtierenden Bürgermeister. Der Grund dafür ist der Bürgerentscheid, der in der kommenden Zeit stattfinden soll. Die CDU-Fraktion wendet sich vehement gegen den Bürgermeister und fordert seine Ablösung. Die Gründe für diese Forderung sind schwerwiegende Vorwürfe, die gegen den Bürgermeister erhoben werden. Die CDU behauptet, dass der Bürgermeister gegen die Interessen der Bürger handelt und kein Vertrauen mehr verdiene.

Goch: CDU weist Vorwürfe des Bürgermeisters zurück und warnt vor politischer Polarisierung

Die Gocher CDU weist die Vorwürfe des Bürgermeisters Ulrich Knickrehm entschieden zurück und sieht in seinem Verhalten eine Entfremdung von den Bürgern. Bei 1919 zurückgewiesenen Stimmen fehlte bekanntlich die eidesstattliche Erklärung (etwa 20 Prozent aller Voten).

„Bürgermeister Knickrehm muss sich damit abfinden, dass nicht alle politischen Kräfte zu der gleichen Einschätzung kommen. Das ist Demokratie“, so CDU-Sprecher Julian de Vries. Gerade der BFG-Bürgermeister solle sich an die eigene Nase fassen. Denn es war das BFG, das nach dem Wahlergebnis erklärte, dass sich die Bürger den BfG-Argumenten angeschlossen hätten.

„Fehlstimmen“ - ein Politikum

„Bei 5000 Stimmen für den Erhalt des Kesseler Standorts, 3000 Stimmen dagegen und 1900 nicht gezählten Stimmen ist das eine sehr steile These“, so CDU-Sprecher Julian de Vries. Gochs Bürgermeister bezieht Stellung zu „Fehlstimmen“.

Der frühere Richter und Bürgermeister Knickrehm habe, so die CDU, zudem erklärt, dass es sich bei den 1919 Stimmen rechtlich nicht um ungültige Stimmen, sondern um nicht abgegebene Stimmen handle. Dazu erklärt der CDU-Ortsverbandsvorsitzende Fabian Zitzke: „Rein rechtlich mag die Einschätzung des Bürgermeisters zwar zutreffend sein. Aber der Bürgermeister ignoriert damit, dass 20 Prozent der Bürger, die sich einbringen wollten, dies aus formaljuristischen Gründen nicht konnten. Das sorgt für großen Frust in der Bevölkerung,“

Knickrehm lasse jegliches Fingerspitzengefühl vermissen. Zitzke ärgert sich auch, dass der Bürgermeister Nebelkerzen warf. Denn er erklärte, dass ein wissenschaftlicher Aufsatz eines renommierten Professors zu dem Ergebnis komme, dass die Fehlerquote unter den Briefwählern deutlich höher liege. „Was Knickrehm verschweigt ist die Tatsache, dass die Fehlerquote durchschnittlich bei zwischen drei und vier Prozent liegt; also nicht bei rund 20 Prozent“, so Zitzke. Der Aufsatz sei ein Bumerang für Knickrehm.

Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Marc Groesdonk, sieht in der Aussage, dass die Rückseite des Wahlzettels möglicherweise nicht optimal sichtbar gewesen sei, ein indirektes Schuldeingeständnis. Die CDU rüttle nicht an der Entscheidung, aber der Stil müsse sich ändern, mit dem in Goch Politik gemacht werde. Gleichzeitig spricht sich Groesdonk vehement gegen eine weitere Satzungsänderung bei Bürgerentscheiden aus. Man wolle keine neuen Hürden.