Mettmann: Krise anstatt Haushaltskonsolidierung
Die Stadt Mettmann steht vor einer schwierigen Situation. Statt der erwarteten Haushaltskonsolidierung, die die finanzielle Lage der Stadt verbessern sollte, tut sich eine Krise auf. Die Gründe dafür sind vielfältig. Einerseits sind die Steuereinnahmen gesunken, andererseits haben die Ausgaben zugenommen. Die Folgen sind dramatisch: Die Stadt muss jetzt massive Sparmaßnahmen ergreifen, um den Haushalt zu stabilisieren. Doch was bedeutet dies für die Bürger von Mettmann? Werden die Leistungen der Stadt reduziert? Werden Jobs gestrichen? Die Antworten auf diese Fragen sind noch unklar.
Krise anstatt Haushaltskonsolidierung: Mettmanner Fraktionen streiten über Sparmaßnahmen
Die Diskussion um Sparmaßnahmen von knapp zwölf Millionen Euro im Haushaltsentwurf 2024/25 ist ins Stocken geraten. Die Grünen Fraktionssprecher Rebecca Türkis und Nils Lessing haben in einer ausführlichen Pressemitteilung ihre Sicht der Dinge dargelegt.
Laut den Grünen-Fraktionsvorsitzenden ist die Ursache für die Verzögerung in der Diskussion darin zu sehen, dass der von der Verwaltung eingeschlagene Weg kaum praktikabel ist. Leider zeigt sich jetzt, dass der von der Verwaltung eingeschlagene Weg kaum praktikabel ist, so Türkis und Lessing. Im ersten Quartal gab es eine Ausschussrunde ohne inhaltliche Beratung.
Weiterhin kritisieren die Grünen-Fraktionsvorsitzenden, dass die Stadt aufgrund dieses Vorgehens ohne Not bis Herbst in der vorläufigen Haushaltsführung und somit in der Projektumsetzung gehemmt wird. Nun müssen die Fraktionen innerhalb weniger Wochen den Entwurf des Doppelhaushalts, die über hundert Punkte umfassende Sparliste der Verwaltung und weitere Verwaltungsvorlagen beraten, so Türkis und Lessing. Das ist für Menschen im Ehrenamt nur sehr schwer zu bewältigen und wirkt polarisierend.
Insgesamt steckt die Diskussion um die Sparmaßnahmen von knapp zwölf Millionen Euro im Haushaltsentwurf 2024/25 fest. Die Mettmanner Fraktionen streiten sich um die richtigen Schritte zur Haushaltskonsolidierung.
Die Grünen-Fraktion fordert eine andere Vorgehensweise, um die Haushaltskonsolidierung zu erreichen. Wir brauchen eine andere Vorgehensweise, um die Haushaltskonsolidierung zu erreichen, so Türkis und Lessing. Wir müssen alle Fraktionen an einen Tisch holen, um gemeinsam Lösungen zu finden.
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