In der Stadt Mönchengladbach ist ein Vorfall aufgetreten, der große Besorgnis auslöst. Auf mehreren Schulen in der Stadt sind anti-israelische Parolen auf die Wände und Fassaden gesprüht worden. Die Staatschutzbehörden haben Ermittlungen aufgenommen, um die Verantwortlichen zu ermitteln und die Hintergründe des Vorfalls aufzuklären. Die Tat ist umso besorgniserregender, als sie in einer Stadt mit einer langen Tradition der Völkerverständigung und des friedlichen Zusammenlebens stattfand. Die Frage, wie es zu diesem Vorfall kommen konnte, beschäftigt die Bevölkerung und die Behörden gleichermaßen.
Schmierereien auf Schulen: Staatschutz ermittelt in Mönchengladbach
Unbekannte haben zwischen Freitag, 31. Mai, 16 Uhr, und Montag, 3. Juni, 6 Uhr, mehrere Wände an der Katholischen Hauptschule Neuwerk an der Nespelerstraße und an weiteren Gebäuden von Schulen und Berufskollegs in Rheydt-Mülfort bekennzeichnet. Wie die Polizei mitteilte, handelt es sich dabei um Parolen mit Pro-Palästina- und Anti-Israel-Bezug.
Am Montagmorgen hatten Zeugen der Polizei gegen 6 Uhr zunächst Farbschmierereien an der Hauptschule Neuwerk gemeldet. Gegen 7 Uhr gingen bei der Polizei Hinweise auf weitere Verunreinigungen an verschiedenen Schulgebäuden in Rheydt-Mülfort ein. Konkret handelt es sich dabei um das Berufskolleg für Wirtschaft und Verwaltung an der Bruchstraße, das Berufskolleg für Technik an der Mülgaustraße, die Gesamtschule Rheydt-Mülfort an der Realschulstraße und die Realschule an der Giesenkirchener Straße.
Staatsschutz ermittelt
Der Staatsschutz der Polizei Mönchengladbach hat intensive Ermittlungen unter anderem wegen Volksverhetzung und Sachbeschädigung aufgenommen. In allen Fällen bitten die Ermittler Zeugen, die etwas Verdächtiges beobachtet haben oder Angaben zu den Urhebern der Schmierereien machen können, sich unter der Rufnummer 02161 290 zu melden.
Neben den Schmierereien an den Schulen ermittelt der Staatsschutz auch wegen Angriffen auf Einrichtungen der Lebenshilfe. Dort gibt es Hinweise auf einen rechtsradikalen Hintergrund. Denn auf einem Ziegelstein, der auf eine Wohnanlage für Menschen mit Behinderungen geworfen wurde, stand „Euthanasie ist die Lösung“.
Auch nach der versuchten Brandstiftung am SPD-Parteibüro am 29. April wurden die Staatsschützer hinzugezogen. Sie waren ebenfalls bei der Palästina-Demo auf dem Campus der Hochschule Niederrhein am 21. Mai, bei der auch ein Plakat mit der Aufschrift „From the river to the sea, Palestine will be free“ von einer Teilnehmerin hochgehalten wurde. Das Plakat wurde beschlagnahmt.
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