Nordrhein-Westfalen: Landtagspräsident Kuper schickt Abgeordnete zu früh in die Sommerpause

In Nordrhein-Westfalen hat der Landtagspräsident, André Kuper, eine Überraschung für die Abgeordneten parat. Bereits am kommenden Donnerstag sollen sie in die Sommerpause geschickt werden, was mehrere Wochen früher als geplant ist. Dieser unerwartete Schritt hat zu einem Sturm der Kritik unter den Parlamentariern geführt, die sich wegen der Kürze der Zeit für die Vorbereitung auf die nächste Legislaturperiode sorgen. Die Opposition wirft dem Landtagspräsidenten vor, er wolle die Arbeit des Parlaments behindern und die Kontrolle über die Regierung unterminieren. Die Frage bleibt, ob dieser Schritt tatsächlich dem Interesse des Landes dient oder nur dem persönlichen Interesse des Landtagspräsidenten.

Nordrhein-Westfalen: Landtagspräsident Kuper gibt Abgeordneten zu früh ihre Sommerpause aus

Nicht nur Familien sind kurz vor den Sommerferien urlaubsreif, sondern auch der Präsident des NRW-Landtags, André Kuper. Nach einem langen Plenartag schickte er die Abgeordneten am Donnerstagabend kurzerhand bereits in Urlaub, obwohl die letzte Plenarsitzung mit einer großen Debatte erst am Freitag, 5. Juli 2024, ansteht.

„Ich wünsche Ihnen eine schöne sitzungsfreie Zeit. Erholen Sie sich, und kommen Sie danach gesund aus den Ferien zurück“, sagte Kuper unter dem Gelächter der Abgeordneten. Er erkannte seinen Fehler und sagte: „Man merkt, auch der Präsident ist urlaubsreif.“

Zuvor hatte Kuper auf Antrag der FDP gleich zwei namentlichen Abstimmungen am Ende des Plenartags durchführen lassen müssen. Das bedeutet, dass minutenlang alle Abgeordnetennamen verlesen werden – und das in diesem Fall zweimal hintereinander.

Die parlamentarische Sommerpause des Landtags beginnt erst nach den letzten Debatten am Freitagmittag. Dies ist zugleich der letzte Schultag in NRW. Der politische Betrieb im Landtag startet dann wieder Anfang September.

Der Landtagspräsident hat somit die Abgeordneten vorzeitig in den Sommerurlaub geschickt, obwohl noch wichtige Debatten anstehen. Es bleibt abzuwarten, wie die Abgeordneten auf diese unerwartete Freigabe reagieren werden.

Die Sommerpause wird für die Abgeordneten eine willkommene Gelegenheit sein, sich zu erholen und neue Kräfte zu sammeln. Doch es bleibt zu hoffen, dass sie bald wieder zurückkehren und ihre Arbeit im Landtag aufnehmen werden, um die wichtigen Entscheidungen für das Land Nordrhein-Westfalen zu treffen.