NRW: Warum nicht alle Gefährder abgeschoben werden können Umbenannt in: NRW: Warum nicht alle Gefährdeten abgeschoben werden können (Estoy reescrib

In Nordrhein-Westfalen (NRW) gibt es eine Debatte über die Abschiebung von Gefährdeten. Viele Menschen fragen sich, warum nicht alle Gefährdeten, die in der Liste der Gefährder stehen, abgeschoben werden können. Die Antwort liegt in den komplexen Gesetzen und Vorschriften, die die Abschiebung von Menschen regeln. Die Frage, warum einige Gefährdete bleiben dürfen, während andere abgeschoben werden, ist eine, die viele Menschen bewegt. In diesem Artikel werden wir versuchen, die Gründe dafür zu erläutern, warum nicht alle Gefährdeten abgeschoben werden können.

NRW: Warum nicht alle Gefährdeten abgeschoben werden können

Seit 2017 sind aus Nordrhein-Westfalen 106 sogenannte Gefährder oder sonstige sicherheitsrelevante Personen abgeschoben worden. Zudem seien fünf weitere freiwillig überwacht ausgereist. Dies geht aus einer am Freitag (31. Mai 2024) in Düsseldorf veröffentlichten Antwort der Landesregierung auf eine AfD-Anfrage hervor.

Eine Einstufung als Gefährder löse allerdings nicht automatisch eine Rückführung aus, erläuterte das Ministerium auf eine weitere AfD-Anfrage zu dem Themenkomplex: „Werden Abschiebungshindernisse festgestellt, ist eine Rückführung nicht möglich.“

Die AfD hatte nachgehakt, wieso im ersten Halbjahr 2023 von insgesamt 464 als Gefährder oder sicherheitsrelevant eingestuften Personen nur fünf abgeschoben worden seien. 311 dieser Personen seien deutsche Staatsangehörige und 18 hätten sich im Ausland aufgehalten, erklärte NRW-Fluchtministerin Josefine Paul (Grüne). Folglich sei bei dem überwiegenden Teil eine Abschiebung nicht in Betracht gekommen.

Weitere Abschiebungen scheiterten den Angaben zufolge an fehlenden Reisedokumenten oder anderen rechtlichen Hindernissen wie etwa familiären Bindungen, einer bisher nicht abgelaufenen Ausreisepflicht oder fehlendem Einvernehmen der Staatsanwaltschaft.

Generell gelte aber: „Jede Rückführung von ausländischen Personen aus dem extremistischen oder terroristischen Spektrum stellt einen wesentlichen Beitrag zur Gefahrenabwehr dar.“

NRW ist das Bundesland mit den meisten Abschiebungen 2022. Jede vierte in Deutschland.

Die Zahl der Abschiebungen über NRW-Flughäfen ist deutlich gesunken.

Clan-Mitglieder leichter abschieben – das sagen NRW-Politiker dazu.

Vorstoß von Bundesinnenministerin Nancy Faeser.