RKI enthüllt entschwärzte Dokumente über Corona-Impfstoff
Das Robert Koch-Institut (RKI) hat entschwärzte Dokumente über den Corona-Impfstoff veröffentlicht. Die unter Verschluss gehaltenen Akten geben nun Aufschluss über die Entwicklung und Zulassung der COVID-19-Impfstoffe. Die Dokumente waren ursprünglich als vertraulich klassifiziert und sollten nicht der Öffentlichkeit zugänglich sein. Durch die Veröffentlichung der entschwärzten Dokumente erhofft sich das RKI, die Transparenz in der Kommunikation über die Corona-Pandemie zu erhöhen. Die Veröffentlichung der Dokumente wird von vielen als ein wichtiger Schritt in Richtung mehr Transparenz und Offenheit in der Gesundheitspolitik gesehen.
RKI veröffentlicht entschwärzte Dokumente über Corona-Impfstoff
Das Robert Koch-Institut (RKI) hat nach zwei Monaten der Spekulationen über eine externe Einflussnahme auf die Risikobewertung des Instituts zur Corona-Lage die Protokolle zu Corona-Krisenberatungen weitestgehend ohne Schwärzungen veröffentlicht.
Das Institut stellte die Unterlagen wegen des öffentlichen Interesses zur Verfügung, wie es am Donnerstag hieß. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte diesen Schritt bereits im März angekündigt.
RKI-Protokolle über Corona-Krisenberatungen nun vollständig verfügbar
Auslöser war eine Veröffentlichung der Protokolle aus der Zeit von Januar 2020 bis April 2021 durch das Online-Magazin Multipolar. Das Portal, das sich selbst auf die Fahne geschrieben hat, unterschiedliche Perspektiven zu gesellschaftlichen und politischen Fragen darzustellen, wird von Kritikern in die Nähe verschwörungserzählerischer Publikationen gerückt.
Die Herausgabe der veröffentlichten Protokolle hatte Multipolar nach eigenen Angaben mit juristischen Schritten infolge eines Antrags nach dem Informationsfreiheitsgesetz durchgesetzt.
Dass zahlreiche Passagen zu dem Zeitpunkt geschwärzt waren, löste eine Debatte über die Unabhängigkeit des RKI aus. In einem Protokoll vom 16. März 2020 heißt es demnach in der früheren Version: Es soll diese Woche hochskaliert werden. Die Risikobewertung wird veröffentlicht, sobald (Passage geschwärzt) ein Signal dafür gibt.
Unter Schwärzung stand der Name des damaligen RKI-Vizepräsidenten Lars Schaade, der mittlerweile RKI-Präsident ist. Das Bundesgesundheitsministerium hatte damals mitgeteilt, Schwärzungen von Namen seien in solchen Zusammenhängen üblich, da man auch Mitarbeiter schützen müsse.
In der nun vom RKI veröffentlichten Version wird deutlich, dass unter der Schwärzung der Name des damaligen RKI-Vizepräsidenten Lars Schaade steht, der mittlerweile RKI-Präsident ist.
Das RKI begründete die Schwärzungen am Donnerstag mit dem Schutz personenbezogener Daten, des geistigen Eigentums, von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen sowie von besonderen öffentlichen Belangen wie der inneren und öffentlichen Sicherheit sowie internationalen Beziehungen.
Nun seien die Protokolle erneut daraufhin überprüft worden, welche Passagen weiterhin zwingend unkenntlich gemacht werden müssten. In der neuen Fassung sind den Angaben zufolge nur noch bestimmte personenbezogene Daten sowie Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse Dritter geschwärzt.
Die Dokumente betreffen den Zeitraum Januar 2020 bis April 2021. Die verbleibenden Protokolle bis zum Ende der Sitzungen im Juli 2023 sollen nach entsprechender Prüfung und Drittbeteiligung so schnell wie möglich durch das RKI veröffentlicht werden, teilte das Institut am Donnerstag mit.
Schreibe einen Kommentar