Was bedeutet der Ausschluss der AfD aus der ID-Fraktion?

Was bedeutet der Ausschluss der AfD aus der ID-Fraktion?

Die Entscheidung des Europäischen Parlaments, die AfD (Alternative für Deutschland) aus der ID-Fraktion (Identität und Demokratie) auszuschließen, hat große Wellen in der politischen Landschaft Deutschlands und Europas geschlagen. Diese Maßnahme wirft viele Fragen auf, insbesondere bezüglich der Konsequenzen für die politische Zukunft Deutschlands und der EU. Doch was bedeutet dieser Ausschluss genau? Was sind die Gründe für diese Entscheidung und welche Auswirkungen wird sie auf die politische Landschaft haben?

AfDAuswurf: Was bedeutet der Ausschluss der AfD aus der IDFraktion?

Der AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah ist nicht nur von seiner eigenen Partei aufs Abstellgleis des Wahlkampfes geschoben worden, sondern hat auch mit seinen lockeren Sprüchen über die Waffen-SS einen Dexit erreicht - den Rauswurf der deutschen Rechtspopulisten aus der europäischen ID-Fraktion.

Der Dexit-Troublemaker: AfDSpitzenkandidat Krah wird aus IDFraktion ausgeschlossen

Er machte Wahlkampf mit der Forderung nach einem Dexit, dem Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union. Doch nun ist Krah nicht nur von seiner eigenen Partei aufs Abstellgleis des Wahlkampfes geschoben worden, sondern hat auch mit seinen lockeren Sprüchen über die Waffen-SS einen Dexit erreicht - den Rauswurf der deutschen Rechtspopulisten aus der europäischen ID-Fraktion.

Die AfD hatte den Schritt ihrer rechtsnationalen Partnerparteien in letzter Minute verhindern wollen, indem sie Krah zum Abschuss freigab. Doch das Bedürfnis der anderen Rechtspopulisten nach einer grundsätzlichen Trennung vom AfD-Kurs überwog: Alle raus.

Praktisch bedeutet das nichts: Die ID tagt nicht mehr, und das Europaparlament vor den Wahlen auch nicht mehr. Es geht also darum, den Wählern klar zu machen, dass die anderen europäischen Rechtspopulisten mit Naziverharmlosung nichts zu tun haben wollen.

Gerade die Waffen-SS hat ihren Ruf als schreckliche Verbrechertruppe über die Völker Europas gebracht.

Der Bruch mit der AfD bedeutet für Europa keine Entwarnung. Maximilian Krah – Der Skandal-Kandidat der AfD

Gleichzeitig zeichnet sich mit dem schnellen Rauswurf der AfD eine mögliche Zersplitterung des rechten Randes im neuen Parlament ab. Mögen die Rechtspopulisten auch mehr Plätze bekommen als bisher, die Chance zu einer europafeindlichen Mitgestaltung ergibt sich damit nicht automatisch. Und das ist ein Hoffnungszeichen für Europa.