Welle der Proteste gegen AfD-Veranstaltung in Düsseldorf
Am vergangenen Wochenende kam es in Düsseldorf zu einer großen Welle der Proteste gegen eine Veranstaltung der Alternative für Deutschland (AfD). Die rechte Partei hatte zu einer Veranstaltung in die Landeshauptstadt Nordrhein-Westfalens eingeladen, um ihre politischen Ziele zu präsentieren. Doch die Protestbewegung hatte andere Pläne. Tausende von Demonstranten zogen durch die Straßen der Stadt, um gegen die AfD-Politik zu demonstrieren. Die Stimmung war angespannt, als sich die Polizei bemühte, die Situation unter Kontrolle zu halten.
Welle der Proteste gegen AfD-Veranstaltung in Düsseldorf: Bürger und Künstler protestieren gegen AfD-Veranstaltung im Salzmannbau
Die AfD Düsseldorf hat für Donnerstag, 23. Mai, den Landtagsabgeordneten Christian Loose in den Salzmannbau in Bilk eingeladen. Die Partei hatte dafür extra vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf geklagt.
„Diese Entwicklung zeigt das zunehmend selbstsichere Auftreten der AfD in Düsseldorf“, erklärt Oliver Ongaro vom Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer“, das an dem Nachmittag ab 17.30 Uhr zu einem Protest im und am Salzmannbau an der Himmelgeister Straße 107h aufruft.
Ein Sprecher des Verwaltungsgerichts sagt, dass die AfD zwar in der Tat per Eilantrag Klage erhoben habe, die beiden Beteiligten – in dem Fall die Stadt als Eigentümer der Räumlichkeit und die Partei – sich aber im Vorfeld „gütlich“ geeinigt hätten, „sodass wir vom Verwaltungsgericht nicht entscheiden mussten“.
AfD-Veranstaltung im Salzmannbau: Proteste gegen rechte Ideologie im Salzmannbau-Ansiedlung
Lange sei zudem unklar gewesen, um welchen Veranstaltungsort es bei dem Streit überhaupt geht: das dem Salzmannbau zugehörige Bürgerhaus oder das Bürgerhaus im Bürgerzentrum Bilk (Düsseldorf Arkaden).
Die Stadt will sich am Mittwochnachmittag zu dem Streitfall äußern.
Neben dem besagten Bürgerhaus sind verschiedene sozio-kulturelle Gruppen, Initiativen und Vereine im Salzmannbau ansässig. Außerdem gibt es auf dem Gelände mehrere Kunstateliers sowie Veranstaltungs- und Ausstellungsräume, die vom Kulturamt der Stadt betrieben werden.
„Es wird keine ungestörte Veranstaltung der AfD im Salzmannbau geben. Die AfD hat diesen Ort bewusst und provokativ gewählt. Es ist ein Ort des interkulturellen und künstlerischen Austausches“, erklärt Oliver Ongaro.
„Der Versuch, sich als bürgerliche Partei in Düsseldorf zu geben, ist gescheitert. Egal ob 100.000 Menschen auf der letzten Großdemo in Düsseldorf, die anstehenden Proteste im Hofgarten am 30. Mai oder beim Bundesparteitag der AfD in Essen: Wir werden uns der AfD widersetzen“, ergänzt Bündnis-Sprecherin Julia von Lindern.
Bezirksbürgermeister Dietmar Wolf sagt dazu: „Verschiedene Kommunen in Deutschland haben sich gegen AfD-Veranstaltungen gestellt. Es ist die Gesetzeslage, die die Kommunen zwingt, alle Parteiveranstaltungen in den dafür geeigneten eigenen Räumen zuzulassen. Genau dies müsste geändert werden, wenn man so etwas nicht mehr will.“
Auch die Mitglieder des Mieterrates im Salzmannbau, vorwiegend Künstler, wollen sich am Donnerstag ab 17 Uhr vor dem Bürgerhaus treffen, um ihren Unmut über die Veranstaltung zu demonstrieren.
„Als Bewohner des Salzmannbaus bin ich erschüttert, dass das städtische Bürgerhaus Räumlichkeiten des Salzmannbaus für eine Veranstaltung der AfD zur Verfügung stellt – einer Partei, die zwar demokratisch gewählt ist, aber offensichtlich versucht, unsere demokratischen Werte zu unterwandern“, erklärt Florian Beckers.
„Eine Versammlung der AfD im Salzmannbau ist ein Unding, das wir nur unter Protest hinnehmen“, ergänzt Andrea Küster.
„Das Ansinnen der AfD, im Salzmannbau eine Veranstaltung abzuhalten, sei perfide, weil in dem hiesigen politischen Umfeld natürlich mit einem großen Protest zu rechnen sei und die AfD sich dann später als Opfer stilisieren könne“, meint Bernhard Lokai.
„Ich als Künstlerin, im Salzmannbau seit 1994 ansässig, werde die demokratisch gewählte AfD nicht hindern können, hier eine Veranstaltung abzuhalten. Aber: Diese demokratisch gewählte Partei ist nicht eine Partei mit demokratischen Inhalten“, sagt Dorothea Gelker.
„Ich selbst lehne die AfD, ihre Politik und ihre Ziele in aller Entschiedenheit ab“, betont Katrin Laade.
Nicht zuletzt fragt sich Anke Lohrer: „Als Künstlerin im Salzmannbau möchte ich meine Haltung zur bevorstehenden Sitzung der AfD klarstellen: Unser Haus steht für Vielfalt, Offenheit und Toleranz. In unserem Haus arbeiten gesellschaftlich engagierte, demokratisch denkende Menschen. Wie konnte es dazu kommen, dass hier eine Versammlung der AfD stattfindet?“
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