Xanten: Der Holzweg soll voraussichtlich zeitiger saniert werden
Die Stadt Xanten bekommt voraussichtlich eine positive Nachricht: Der Holzweg, eine wichtige Verbindung zwischen der Innenstadt und dem Industriegebiet, soll zeitiger saniert werden. Laut den neuesten Planungen soll die Sanierung des Holzwegs voraussichtlich schneller abgeschlossen sein als ursprünglich geplant. Dieser Schritt wird die Verkehrssituation in Xanten erheblich verbessern und die Anbindung an das Industriegebiet erleichtern. Die Stadtverwaltung Xanten und die beteiligten Fachleute sind zuversichtlich, dass die Sanierungsarbeiten rechtzeitig abgeschlossen sein werden.
Xanten: Holzweg-Sanierung soll starten - DBX plant Ausbauplanung
Die Stadt Xanten will den Holzweg zwischen der Viktorstraße und der Poststraße erneuern lassen. Mit der Ausbauplanung wird sich der Betriebsausschuss des Dienstleistungsbetriebs (DBX) am Donnerstag, 6. Juni, 17 Uhr, befassen.
Die Unterlagen will die Verwaltung der Politik spätestens dann vorlegen, wie sie in der Drucksache für die Sitzung schreibt. Darin erklärt sie auch, dass für die geplante Straßen- und Kanalbaumaßnahme Mittel in Höhe von rund 1,05 Millionen Euro im Haushalt eingeplant sind.
Der Holzweg war erst für 2025 vorgesehen, wie die Stadt weiter berichtet. Allerdings habe sich „wider Erwarten“ herausgestellt, dass die für die Maßnahme beantragten und im Dezember 2023 bewilligten Fördermittel über 275.400 Euro „ausschließlich dann ausgezahlt“ würden, wenn die Baumaßnahme bereits 2024 beginne. Eine Fristverlängerung könne nicht beantragt werden.
Deshalb sei die Stadt dazu verpflichtet, wenigstens die Aufträge noch im Haushaltsjahr 2024 zu vergeben – sofern sie die Fördermittel vereinnahmen wolle. Das sei eine Herausforderung, erklärt die Verwaltung weiter.
Denn sie sei der Auffassung, dass bei der Erneuerung innerörtlicher Gemeindestraßen die betroffenen Anliegerinnen und Anlieger angehört werden sollten, „sodass örtliche Belange und Interessen berücksichtigt werden können, sofern das öffentliche Interesse dem nicht im Wege steht“.
Dafür sei „zeitnah“ eine Anliegerversammlung geplant. Bei vergangenen Baumaßnahmen habe es nach den Anliegerversammlungen auch noch Änderungen an der Planung gegeben, erklärte die Verwaltung weiter. „Dies kann auch für den Holzweg nicht ausgeschlossen werden.“
Wenn die geänderte Ausbauplanung aber erst danach von der Politik beschlossen würde, „wäre eine Auftragsvergabe noch in 2024 nicht mehr möglich“. Deshalb schlägt die Verwaltung vor, dass die Politik die Ausbauplanung jetzt grundsätzlich beschließt und die Betriebsleitung des DBX dazu ermächtigt, „geringfügige Planungsänderungen eigenständig umzusetzen, sofern sich diese aus der Anliegerversammlung ergeben sollten“.
Wie die Stadt erklärt, handelt es sich um eine geringfügige Planungsänderung, wenn die beschlossene Ausbauplanung in Bezug auf die Gesamtkosten der Straßen- und Kanalbaumaßnahme innerhalb eines Kostenrahmens von bis zu 15.000 Euro im Sinne der Anliegerinnen und Anlieger geändert werden soll.
In den Unterlagen erklärt die Verwaltung außerdem, dass vom Landesgesetzgeber für die Kommunen „ein Verbot zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen“ eingeführt worden sei. Das gelte für alle Straßenbaumaßnahmen, deren Umsetzung ab dem 1. Januar 2024 beschlossen werde.
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