Die Zollbehörde hat Ermittlungen gegen fünf Personen aufgenommen, die im Kreis Kleve beschäftigt waren. Es handelt sich um illegale Mitarbeiter, die ohne gültige Arbeitserlaubnis in Deutschland tätig waren. Die Ermittlungen der Zollbehörde konzentrieren sich auf die Verstöße gegen das Ausländergesetz und die Sozialversicherungsgesetzgebung. Die betroffenen Personen sollen in verschiedenen Unternehmen im Kreis Kleve gearbeitet haben, ohne dass sie die erforderlichen Papiere vorweisen konnten. Die Zollbehörde wirft ihnen vor, illegale Arbeitsverhältnisse eingegangen zu sein und damit gegen die geltenden Gesetze verstoßen zu haben.
Zollbehörde ermittelt gegen fünf illegale Mitarbeiter im Kreis Kleve
Die Zollkräfte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) mit Standort in Emmerich haben am 24. April im Kreis Kleve Nagelstudios und Restaurants kontrolliert. Im Rahmen des von Europol koordinierten „EMPACT“-Projekts beteiligten sich neben dem Zoll auch die Ausländerbehörde Kleve und die Kreispolizeibehörde an den Kontrollen.
Am Ende des Kontrolltages zog der Einsatzleiter Bilanz: fünf Strafverfahren wegen des Verdachts des illegalen Aufenthalts. In einem Nagelstudio trafen die Zöllner zwei Arbeitnehmer an, die keinen erforderlichen Aufenthaltstitel vorweisen konnten. Und bei der Prüfung in einem Restaurant wurden fünf Arbeitnehmer angetroffen. Drei der fünf Personen befanden sich illegal in Deutschland, weil auch sie keinen Aufenthaltstitel vorlegen konnten.
Die illegal aufhältigen Personen wurden durch den Zoll erkennungsdienstlich behandelt und nach den ersten Maßnahmen den Mitarbeitern der Ausländerbehörde Kleve übergeben. Zudem prüft die FKS durch Einsicht in die Geschäftsunterlagen, ob weitere Unregelmäßigkeiten vorliegen – zum Beispiel die Verletzung der Sofortmeldepflicht und die Höhe des Mindestlohns.
Mit Konsequenzen müssen nun nicht nur die fünf festgestellten Beschäftigten rechnen, sondern auch deren Arbeitgeber. Laut Zoll besteht der Verdacht einer Straftat nach Paragraf 96 des Aufenthaltsgesetzes.
Zoll-Pressesprecher Ivan Čule konnte nicht mitteilen, wo im Kreis Kleve die mutmaßlich illegal Beschäftigten festgestellt wurden: „Das Nagelstudio und das Restaurant befinden sich im Kreis Kleve, aber genauer können wir das aufgrund des Steuergeheimnisses und des Sozialdatenschutzes nicht eingrenzen.“
Schwarze Arbeit in Nagelstudios und Restaurants entdeckt
Insgesamt haben die Zöllner bei der Kontrolle in den Nagelstudios und Restaurants im Kreis Kleve Schwarze Arbeit entdeckt. Die Gewerkschaft fordert deshalb mehr Schwarzarbeit-Kontrollen im Kreis Kleve.
Zusätzlich zu den illegal beschäftigten Personen wird auch geprüft, ob die Arbeitgeber weitere Unregelmäßigkeiten begangen haben. Laut Zoll besteht der Verdacht einer Straftat nach Paragraf 96 des Aufenthaltsgesetzes.
Die Zollbehörde wird weiterhin gegen illegale Beschäftigung und Ausbeutung von Arbeitskräften vorgehen, um die Rechte der Arbeitnehmer zu schützen und faire Arbeitsbedingungen zu garantieren.
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