TikTok-Mutter ByteDance wehrt US-Verbot mit Klage ab
Die chinesische Firma ByteDance, die Muttergesellschaft der beliebten Videoplattform TikTok, hat gegen das US-Verbot Klage eingereicht. Nachdem die US-Regierung den Download und die Nutzung von TikTok in den Vereinigten Staaten verboten hatte, wehrt sich ByteDance gegen diese Entscheidung. Die Firma argumentiert, dass das Verbot unrechtlich sei und die Freiheit der Meinungsäußerung verletze. Die Klage wird nun vor einem US-Bundesgericht verhandelt. Die Zukunft von TikTok in den USA hängt nun von diesem Verfahren ab.
TikTok wehrt sich gegen US-Verbot mit Klage
Die Kurzvideo-Plattform TikTok und ihr chinesischer Mutterkonzern ByteDance haben am Dienstag Klage gegen die US-Regierung erhoben, um ein drohendes Verbot in den USA zu verhindern.
In der Klageschrift wird argumentiert, dass das entsprechende Gesetz der US-Regierung gegen die Verfassung verstößt, insbesondere gegen den Schutz der Meinungsfreiheit. Die geforderte Veräußerung von TikTok sei einfach nicht möglich: weder kommerziell, noch technologisch, noch rechtlich.
Wenn das Verbot in Kraft tritt, würde dies die 170 Millionen Amerikaner zum Schweigen bringen, die die Plattform nutzen, um auf eine Weise zu kommunizieren, die anderswo nicht nachgebildet werden kann. Ein Verbot löst das Problem nicht, digitaler Kommunikation zu unterbinden.
Das Gesetz, das am 24. April von Präsident Joe Biden unterzeichnet wurde, gibt ByteDance eine Frist bis zum 19. Januar, um TikTok zu verkaufen. Anderenfalls droht ein Verbot. US-Politiker befürchten, dass China über die App Daten von Amerikanern abgreifen oder sie ausspionieren könnte. Die Regierung in Peking und ByteDance weisen dies zurück.
TikTok hat eine Kopie seiner Klageschrift der Nachrichtenagentur Reuters zur Verfügung gestellt. Eine Stellungnahme der US-Regierung lag zunächst nicht vor.
Hintergrund
Die US-Regierung und einige US-Politiker haben wiederholt Bedenken geäußert, dass China über TikTok Daten von Amerikanern abgreifen oder sie ausspionieren könnte. ByteDance und die chinesische Regierung haben diese Vorwürfe stets zurückgewiesen.
TikTok hat bereits mehrfach betont, dass die Daten seiner Nutzer sicher seien und dass die Plattform unabhängig von der chinesischen Regierung operiere.
Die Zukunft von TikTok in den USA bleibt nun abzuwarten. Die Entscheidung des Bundesberufungsgerichts im Regierungsbezirk District of Columbia wird mit Spannung erwartet.
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