Bevölkerungszählung: Volkszählung bringt einige Bundesländer um Hunderte Millionen Euro
Die Volkszählung 2022 hat in Deutschland für Aufsehen gesorgt. Laut aktuellen Berichten wird die Bevölkerungszählung einige Bundesländer um Hunderte Millionen Euro ärmer machen. Die Gründe dafür sind vielfältig, jedoch spielen vor allem Fehler bei der Datenerfassung und unzureichende Vorbereitung eine Rolle. Durch diese Fehler werden die Bundesländer finanzielle Einbußen hinnehmen müssen, die sich auf ihre Haushalte auswirken werden. In diesem Artikel erfahren Sie mehr über die Hintergründe dieser Entwicklung und wie sie die Bevölkerung in Deutschland betrifft.
Zensus-Schock: Einwohnerzahlen führen zu Milliarden-Einnahmen-Rückgang
Die mit dem Zensus 2022 erhobenen Einwohnerzahlen bedeuten für einige Bundesländer große finanzielle Einbußen. Eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur hat ergeben, dass die Länder, deren Einwohnerzahl stärker nach unten korrigiert wurde als im Bundesdurchschnitt, mit einem Einnahmerückgang in Millionenhöhe und sogar Nachzahlungen rechnen müssen.
Niedersachsen geht das Finanzministerium von jährlichen Mindereinnahmen im niedrigen dreistelligen Millionenbereich aus. Hintergrund ist, dass in Niedersachsen rund 7,94 Millionen Menschen leben, etwa 170.000 weniger, als anhand früherer Daten errechnet worden war. Der Anteil des Landes an der gesamten Bevölkerung in Deutschland sank dadurch - was sich über den bundesstaatlichen Finanzausgleich nachteilig auf die Steuereinnahmen auswirkt.
Berlin stellt sich der Senat bis 2028 nach und nach auf bis zu 550 Millionen Euro weniger pro Jahr ein. Die Finanzbehörde in Hamburg beziffert ihr Minus auf 190 Millionen Euro pro Jahr, in Mecklenburg-Vorpommern sind es etwa 180 Millionen Euro pro Jahr weniger aus dem Länderfinanzausgleich.
Bayern hat rund 290.000 Einwohner weniger, was sich auf die Steuereinnahmen auswirken wird. Das Finanzministerium in München prüft die Folgen dieser Entwicklung allerdings noch.
Finanzielle Folgen des Zensus: Einwohnerzahlen verändern den Bundesländer-Finanzausgleich
Es gibt jedoch auch Gewinner: So ist der Rückgang der Einwohnerzahlen im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen geringer als auf Bundesebene. Das Finanzministerium erwartet daher alleine rückwirkend für die Jahre 2022 und 2023 noch Mehreinnahmen von insgesamt rund 580 Millionen Euro, obwohl der neue Zensus für diese Jahre nur anteilig in die Berechnung einbezogen wird.
Baden-Württemberg geht wegen der neuen Einwohnerzahlen ebenfalls von einer Entlastung aus, ohne Summen zu nennen. Auch der Einwohneranteil von Rheinland-Pfalz ist gestiegen. Dort rechnet man in der Folge mit Mehreinnahmen von rund 50 Millionen Euro pro Jahr.
Thüringen beziffert seinen Zensus-Effekt auf etwa 130 Millionen Euro zusätzlich pro Jahr. Das Saarland kalkuliert in diesem Jahr mit rund 200 Millionen Euro mehr. Davon entfielen 30 Millionen Euro auf die kommunale Ebene, sagte Finanzminister Jakob von Weizsäcker (SPD).
Die nächsten Jahre würden weiter von Konsolidierung geprägt sein. Die Zensus-Daten werden auch rückwirkend angewendet. Eine zentrale Übersicht, wie sich die Verteilung von Bundesmitteln an die Bundesländer durch die neuen Zensus-Daten verändert, gibt es beim Bundesfinanzministerium nicht.
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