Volkszählung bringt einige Bundesländer um Hunderte Millionen Euro
Die jüngste Volkszählung in Deutschland hat eine überraschende Entdeckung erbracht. Viele Bundesländer werden aufgrund fehlerhafter Daten um Hunderte Millionen Euro benachteiligt. Die falschen Zahlen haben zu einer ungenauen Verteilung der Bundesmittel geführt, was sich für einige Regionen finanziell sehr nachteilig auswirkt. Die Betroffenen Bundesländer fordern nun eine Korrektur der Zahlen und eine Neuverteilung der Mittel. Die Frage bleibt, wie konnte es zu diesem Fehler kommen und wie kann man verhindern, dass sich solche Fälle in Zukunft wiederholen.
Zensus-Umbau bringt Millionen-Einbußen für einige Bundesländer
Die mit dem Zensus 2022 erhobenen Einwohnerzahlen bedeuten für einige Bundesländer große finanzielle Einbußen. Das hat eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergeben. Die Länder, deren Einwohnerzahl stärker nach unten korrigiert wurde als im Bundesdurchschnitt, müssen demnach mit einem Einnahmerückgang in Millionenhöhe und sogar Nachzahlungen rechnen.
So geht das Finanzministerium in Niedersachsen von jährlichen Mindereinnahmen im niedrigen dreistelligen Millionenbereich aus. Hintergrund ist die Datenerhebung Zensus 2022. Dabei kam heraus, dass in Niedersachsen rund 7,94 Millionen Menschen leben. Das sind etwa 170.000 weniger, als anhand früherer Daten errechnet worden war. Der Anteil des Landes an der gesamten Bevölkerung in Deutschland sank dadurch - was sich über den bundesstaatlichen Finanzausgleich nachteilig auf die Steuereinnahmen auswirkt.
Bayern und andere Bundesländer betroffen
Bayern hat rund 290.000 Einwohner weniger, als anhand früherer Daten errechnet worden war. Auch in Hessen dürften sich die Mindereinnahmen im unteren dreistelligen Millionenbereich bewegen, teilte das dortige Finanzministerium mit. In Berlin stellt sich der Senat bis 2028 nach und nach auf bis zu 550 Millionen Euro weniger pro Jahr ein. Die Finanzbehörde in Hamburg beziffert ihr Minus auf 190 Millionen Euro pro Jahr, in Mecklenburg-Vorpommern sind es etwa 180 Millionen Euro pro Jahr weniger aus dem Länderfinanzausgleich.
Im Vergleich dazu mutet das erwartete jährliche Minus von 15 bis 25 Millionen Euro in Sachsen-Anhalt fast schon überschaubar an.
Gewinner des Zensus-Umbaus
Es gibt jedoch auch Gewinner: So ist der Rückgang der Einwohnerzahlen im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen geringer als auf Bundesebene. Das Finanzministerium erwartet daher alleine rückwirkend für die Jahre 2022 und 2023 noch Mehreinnahmen von insgesamt rund 580 Millionen Euro, obwohl der neue Zensus für diese Jahre nur anteilig in die Berechnung einbezogen wird. Baden-Württemberg geht wegen der neuen Einwohnerzahlen ebenfalls von einer Entlastung aus, ohne Summen zu nennen.
Auch der Einwohneranteil von Rheinland-Pfalz ist gestiegen. Dort rechnet man in der Folge mit Mehreinnahmen von rund 50 Millionen Euro pro Jahr. Hinzu kämen eingeschränkte positive Rückwirkungen für die Vorjahre. Thüringen beziffert seinen Zensus-Effekt auf etwa 130 Millionen Euro zusätzlich pro Jahr. Das Saarland kalkuliert in diesem Jahr mit rund 200 Millionen Euro mehr, davon entfielen 30 Millionen Euro auf die kommunale Ebene, sagte Finanzminister Jakob von Weizsäcker (SPD).
Die Änderungen werden jedoch erst ab diesem Jahr kassenwirksam. Bis dahin müssen die Länder noch auf die endgültige Abrechnung der Jahre 2022 und 2023 warten.
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