Trotz Änderungen am Bürgergeld: Heil will mehr Menschen in Arbeit bringen

Trotz Änderungen am Bürgergeld: Heil will mehr Menschen in Arbeit bringen

Der deutsche Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, hat sich zum Ziel gesetzt, mehr Menschen in Arbeit zu bringen. Trotz der jüngsten Änderungen am Bürgergeld, die Kritik von verschiedenen Seiten auf sich gezogen haben, bleibt Heil bei seinem Vorhaben. Laut eigenen Aussagen will er durch eine Kombination von Förderung und Forderung erreichen, dass mehr Menschen auf dem deutschen Arbeitsmarkt Fuß fassen. Die Frage ist, ob diese Strategie tatsächlich Langzeitarbeitslose und andere benachteiligte Gruppen in den Arbeitsmarkt integrieren kann.

Heil will mehr Menschen in Arbeit bringen: Trotz Änderungen am Bürgergeld

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will trotz des Sparkurses beim Bundeshaushalt Arbeitslose mithilfe staatlicher Unterstützung in neue Jobs bringen. „Ich glaube, dass das auch nach der Haushaltseinigung möglich ist, dass wir die Mittel für eine aktive Arbeitsmarktpolitik in ausreichendem Maße zur Verfügung haben“, sagte Heil auf seiner Sommerreise in Sigmaringen.

Die Bundesagentur für Arbeit und die Jobcenter hätten ausreichend Möglichkeiten für Qualifizierung, Weiterbildung und Vermittlung in Arbeit. „Das war mir immer wichtig und der Spielraum ist jetzt nach den Haushaltseinigungen auch da.“

Das Bürgergeld bleibe die Grundsicherung für die Menschen, die in Not geraten seien. „Richtig ist, dass wir jetzt an einzelnen Stellen nachsteuern. Das finde ich vor allen Dingen vertretbar, wenn um es die Bekämpfung von Schwarzarbeit geht.“ Aber es bleibe dabei, „dass wir nicht Gruppen der Gesellschaft gegeneinander ausspielen“.

Sein Ziel sei es, mehr Menschen in Arbeit zu bringen. „In den allermeisten Fällen brauchst Du dafür gar keine Sanktionen, sondern konkrete Angebote und Hilfen.“

Bundesarbeitsminister Heil setzt auf Integration: Ukrainer sollen schneller in den Job kommen

Der Bundesarbeitsminister dringt außerdem auf den Abbau von Hindernissen bei der Integration ukrainischer Flüchtlinge auf dem deutschen Arbeitsmarkt. „Wir müssen bürokratische Barrieren in Deutschland einreißen“, sagte Heil am Montag auf einer Sommerreise.

Der Minister besuchte ein Säge- und Holzwerk in Buchenbach (Baden-Württemberg), das zahlreiche Ukrainerinnen und Ukrainer beschäftigt. Heil rief dazu auf, schneller Berufe anzuerkennen. Zuständig sind dafür vor allem die Bundesländer.

Knapper Wohnraum und ein Ausbau der Kinderbetreuung seien weiter nötig, so der Minister. Unternehmen sollten zudem nicht warten, bis Ukrainerinnen und Ukrainer besser Deutsch sprächen, so Heil. Er machte sich für die Nutzung inzwischen angebotener berufsbegleitender Sprachkurse stark.

Heil verwies auf Zahlen der Arbeitsagentur, nach denen hierzulande im April 192.000 Ukrainerinnen und Ukrainer einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgingen. 143 000 seien geringfügig beschäftigt.

Mit dem Job-Turbo will Heil schwerpunktmäßig geflüchtete Ukrainerinnen und Ukrainer zügig in einen Job vermitteln, aber auch Menschen aus anderen Ländern. Im November hatte der Arbeitsminister eine Zahl von insgesamt 400.000 Geflüchteten genannt, die ihren Integrationskurs abgeschlossen hätten oder kurz davor seien und dann dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stünden.