Der Oberbürgermeister von Solingen, Herr Kurzbach, wies die Vorwürfe in der Schleuseraffäre zurück.

Der Oberbürgermeister von Solingen, Herr Kurzbach, wies die Vorwürfe in der Schleuseraffäre zurück.

In einer offiziellen Erklärung hat der Oberbürgermeister von Solingen, Herr Kurzbach, die Vorwürfe in der Schleuseraffäre zurückgewiesen. Der Oberbürgermeister bekräftigte, dass er zu keinen unethischen Handlungen veranlasst wurde und alle Anschuldigungen als unbegründet zurückweist. Die Affäre hatte in den letzten Wochen für große Aufregung in der Stadt Solingen gesorgt. Die Öffentlichkeit wartet nun mit Spannung auf die weitere Entwicklung des Falles.

Oberbürgermeister Kurzbach weist Vorwürfe in Schleuseraffäre zurück

Einige Zeit nach einer bundesweiten Razzia gegen eine mutmaßliche Schleuserbande, bei der auch in der Klingenstadt Objekte durchsucht worden sind, könnte sich der Skandal um möglicherweise zu Unrecht erteilte Aufenthaltsgenehmigungen für solvente Ausländer noch einmal ausweiten.

Schleuseraffäre: Oberbürgermeister Kurzbach und weitere kommunale Größen in Nordrhein-Westfalen belastet

Laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins Focus soll einer der Hauptbeschuldigten sein Schweigen gegenüber den ermittelnden Behörden gebrochen und durch seine Aussagen mehrere kommunale Größen aus Nordrhein-Westfalen in der Affäre belastet haben – darunter Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) aus Solingen.

Die in dem Verfahren federführende und bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf ansässige Zentral- und Ansprechstelle für die Verfolgung Organisierter Straftaten in Nordrhein-Westfalen (ZeOS) wollte den besagten Bericht des Focus am Montagmittag zunächst einmal weder bestätigen noch dementieren.

Solingen: Oberbürgermeister Kurzbach erweist sich der Kritik, keine Verbindung zu Schleuserbande

Der Oberbürgermeister selbst wies die in dem Artikel erhobenen Vorwürfe gegen seine Person am Montagnachmittag zurück. Mir ist nicht bekannt, dass ich zu den Beschuldigten zähle. Ich wüsste auch nicht, was mir vorzuwerfen wäre. Ob richtig ist, was der 'Focus' berichtet, kann nur die Staatsanwaltschaft bestätigen. Ich habe schlicht keine Kenntnis dazu, sagte der Oberbürgermeister auf Anfrage.

Die jeweiligen Fallbearbeitungen der in Solingen gestellten Anträge für Aufenthaltsgenehmigungen, so OB Kurzbach, seien vielmehr komplett beim städtischen Ausländeramt erfolgt. Die Stadt Solingen unterstrich dies am Montag und betonte, dass der Oberbürgermeister in einem Fall aus dem Jahr 2017 sogar ausdrücklich darauf hingewiesen habe, sehr genau zu prüfen, die Entwicklung sorgsam zu beobachten und gegebenenfalls entsprechende Maßnahmen zu treffen.

Ein Einflussnahme auf die Entscheidungen der Ausländerbehörde habe nicht stattgefunden, so die Stadt. Die CDU Solingen forderte OB Kurzbach derweil auf, Transparenz zu schaffen. In einem ersten Schritt muss er ein Disziplinarverfahren gegen sich selbst einleiten. Solange die Anschuldigungen im Raum stehen, sind die Integrität des OB und das Vertrauen in seine Amtsführung schwer beschädigt.