Grüne zwischen Wahlschlappe und Kandidatenfrage nach Europawahl
Die Europawahl hat für die Grünen ein ernüchterndes Ergebnis gebracht. Trotz des grünen Aufwindes in den letzten Jahren, konnten sie nicht an die Erfolge der letzten Bundes- und Landtagswahlen anknüpfen. Stattdessen mussten sie Verluste hinnehmen und landeten auf einem enttäuschenden dritten Platz. Die Frage nach dem Kandidaten für die nächste Bundestagswahl wird nun wieder akut. Wird es Robert Habeck oder Annalena Baerbock sein, die die Partei in die nächste Wahl führen werden? Oder wird sich ein neuer Kandidat herauskristallisieren?
Grüne zwischen Wahlschlappe und Kandidatenfrage nach Europawahl
Fußball lässt gerade die Herzen höherschlagen, Toni Kroos sowieso. Also muss der aktuelle Lieblingsdeutsche und zentrale Mittelfeldspieler der Nationalmannschaft für einen Vergleich herhalten. „Hängende Spitze – und dann nach vorne spielen“, sagt Robert Habeck (Grüne) Anfang vergangener Woche beim Tag der Industrie.
Eigentlich spricht der Wirtschaftsminister nicht über die EM, sondern über Deutschlands Führungsrolle in Europa. Darüber, dass Europa auf Deutschlands Stärke angewiesen sei, Deutschland aber nicht rechthaberisch auftreten solle. Ob gewollt oder nicht, genau genommen spricht Habeck auch über sich selbst und seine Partei.
Die Grünen sind auf ihn angewiesen, davon ist Habeck überzeugt, auch wenn er das nicht offen sagt. Gerade überwiegt bei den Grünen das Hängende, nicht die Spitze. Bei der Europawahl sind sie massiv abgerutscht und haben mit minus 8,6 Prozentpunkten mehr verloren als jede andere Partei.
Habeck oder Baerbock?
Wollen sie sich wieder nach vorne spielen, dann nur mit ihm, wenn es nach Habeck geht. Dass der Vizekanzler Kanzlerkandidat der Grünen für die Bundestagswahl 2025 werden will, ist längst kein Geheimnis mehr. Auch Annalena Baerbock geizt dieser Tage nicht mit Fußball-Vergleichen.
„Weder İlkay Gündoğan als Kapitän der Männer noch Giulia Gwinn als Kapitänin der Frauen werden Deutschland alleine zum Titel führen“, sagte die Außenministerin Mitte Juni im Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“. Baerbock will Habeck die Kanzlerkandidatur nicht kampflos überlassen.
Auf die Frage, ob eine Kanzlerkandidatin Baerbock möglich sei, antwortet sie dann auch, dass sie als Außenministerin gelernt habe, „dass alles möglich ist“. Die Botschaft ist klar: Der Machtkampf ist eröffnet.
Die Grünen zwischen Macht und Krise
Sollte Habeck am Ende der Kapitän werden, beansprucht Baerbock eine zentrale Rolle im Team für sich. Tatsächlich aber stehen die Grünen gerade vor ganz anderen Problemen als der K-Frage. Das Ergebnis von 11,9 Prozent bei der Europawahl wirft die Frage auf, ob die Partei gerade Gefahr läuft, zurück in eine Nische zu fallen.
Aus Sicht des Politstrategen Matthias Riegel, der die Grünen in vielen Wahlkämpfen beraten hat, hat die Partei das Ziel, Volkspartei zu werden, weiterhin im Blick – „alles andere wäre auch fahrlässig“, findet Riegel. „Das Problem ist aber, dass sie sich gerade verlaufen beziehungsweise den Weg nicht so richtig kennen“, sagt der Stratege.
Nach einem klaren Fahrplan für die anstehenden Wahlkämpfe klingt das noch nicht. Symptomatisch für die verfahrene Lage der Partei ist auch der Wechsel der Bundestagsabgeordneten Melis Sekmen in die Fraktion der Union, den sie selbst als „Schritt nach vorne“ bezeichnet. Eine weitere Klatsche für die Grünen.
Strukturprobleme und Machtvakuum
Parteiintern gibt es inzwischen die Überlegung, ob man für 2025 überhaupt einen Kanzlerkandidaten aufstellen oder nicht besser von einer Spitzenkandidatur sprechen sollte. Und dann ist da noch die komplizierte Struktur von Doppelspitzen in Partei und Fraktion plus Regierungsmitglieder, die sich in der bisherigen Amtszeit der Ampel-Koalition als Hemmnis für die Grünen erwiesen hat.
Über die ominöse Sechserrunde, bestehend aus den Parteichefs Ricarda Lang und Omid Nouripour, den Fraktionschefinnen Katharina Dröge und Britta Haßelmann sowie Baerbock und Habeck, wird bei den Koalitionspartnern SPD und FDP eher geringschätzig gesprochen.
Dass die vielen Verantwortlichen Absprachen und Beschlüsse verkomplizieren, hört man hinter vorgehaltener Hand auch aus der Partei.
Zukunft der Grünen
Die Erkenntnis, dass ein fehlendes Machtzentrum die Regierungsarbeit erschwert, ist nach gut zweieinhalb Jahren Ampel-Koalition gereift. Doch die Fragen aller Fragen ist, was daraus folgt. Sind die Grünen bereit, gewachsene Strukturen aufzubrechen?
Kann eine basisdemokratisch geprägte Partei sich auf eine Person einigen, die das Sagen hat? Und ist das Habeck? Bisher schieben die Grünen diese Fragen vor sich her. Jedenfalls nach außen gibt es keine klare Veränderung.
„Wir drehen gerade viele Steine um“, sagt Parteichef Nouripour auf Nachfrage. Noch sei man „mitten drin“ in der Aufarbeitung des Europawahlergebnisses, aber werde in „ein, zwei Wochen“ auch öffentlich bekanntmachen, „welche Konsequenzen wir daraus ziehen“, so Nouripour.
Auch intern wächst die Kritik, dass man sich in der Wahlanalyse verzettelt und bisher keine klaren Schlüsse zieht. „Konzentrieren, fokussieren, Entscheidungen treffen und aus den eigentlichen Stärken heraus wieder in einen Lauf kommen“, empfiehlt Politstratege Riegel den Grünen dann auch.
Wer das Team anführe, sei aus den Rollen „bereits vorgegeben“, sagt Riegel, ohne Habeck beim Namen zu nennen. Allzu viel Zeit bleibt der Partei nicht mehr, wenn sie echte strukturelle Veränderungen angehen will, um nach der vergeigten Europawahl das klare Signal auszusenden: Wir haben verstanden.
Schreibe einen Kommentar