Habeck wirft Kritik an Tesla-Protesten in Grünheide

Habeck wirft Kritik an Tesla-Protesten in Grünheide

Der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck, hat scharfe Kritik an den Tesla-Protesten in Grünheide geäußert. Die Proteste gegen den Bau des neuen Tesla-Werks in der brandenburgischen Gemeinde haben in den letzten Wochen an Intensität zugenommen. Habeck warf den Demonstranten vor, dass sie sich gegen den Klimaschutz und die Zukunft der Mobilität stellen. Der Minister betonte, dass die Elektromobilität ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Klimaneutralität sei und dass Deutschland hierbei eine führende Rolle einnehmen müsse.

Habeck kritisiert Proteste gegen Tesla-Erweiterung in Grünheide

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hält die Proteste gegen den Autobauer Tesla im brandenburgischen Grünheide für falsch.

Der Protest richte sich gegen jede Autofabrik, sagte Habeck den Zeitungen der Funke-Mediengruppe nach Angaben vom Sonntag. Es gehe aber um viele Arbeitsplätze.

Grüne Kritik an Tesla-Protesten: Habeck warnt vor Gewalt und Strafbarkeit

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck warnte Demonstranten davor, auf das Betriebsgelände von Tesla vorzudringen. Am Freitag hatten das mehrere Aktivisten versucht, was die Polizei verhinderte.

Es gibt Grenzen des Protests, betonte der Grünen-Politiker. Am Zaun des Betriebsgeländes endet der Protest, es beginnt die Strafbarkeit.

Protestierende trügen auch Verantwortung dafür, dass ihre Aktionen gewaltfrei blieben.

Scholz setzt auf Tesla-Ausbau

Ungeachtet der Proteste gegen das Tesla-Werk setzt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf einen Ausbau der Produktion bei dem Elektroautobauer.

Die Ansiedlung der Elektroautofabrik in Brandenburg sei zwar umstritten, aber ich hoffe, sie wird ihre Produktion noch weiter verdoppeln, sagte Scholz am Samstag in einer Gesprächsrunde des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND).

Proteste in Grünheide

Am Samstag beteiligten sich nach Polizeiangaben mehr als tausend Menschen an den Demonstrationen in Grünheide. Die Veranstalter der Kundgebung unter dem Motto „Wasser. Wald. Gerechtigkeit“ sprachen von 2000 Teilnehmern.

Während des gesamten Einsatzes wurden nach Angaben des Polizeipräsidiums in Potsdam seit Mittwoch 76 Strafanzeigen aufgenommen, vor allem wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz, Nötigung im Straßenverkehr, Widerstandshandlungen, Landfriedensbruch und Sachbeschädigungen.

Es gab demnach 23 freiheitsentziehende Maßnahmen. Alle Personen wurden nach Ende der Maßnahmen aus dem Gewahrsam entlassen.

In der Spitzen waren demnach rund 1500 Polizeikräfte im Einsatz. 27 Beamte wurden verletzt.