Ministerin Svenja Schulze verteidigt Bau von Radwegen in Peru

Ministerin Svenja Schulze verteidigt Bau von Radwegen in Peru

Die deutsche Umweltministerin Svenja Schulze hat sich in einem Interview für den Bau von Radwegen in Peru ausgesprochen. Trotz Kritik von Seiten der peruanischen Regierung und einiger Umweltschützer, die den Bau als umweltschädlich und unnötig betrachten, verteidigt die Ministerin das Projekt als wichtigen Schritt zur Verringerung des Verkehrslärms und Verbesserung der Luftqualität in den Städten Perus. Schulze betonte, dass Deutschland als Vorreiterland im Klimaschutz eine Verantwortung habe, andere Länder bei der Umsetzung nachhaltiger Verkehrskonzepte zu unterstützen.

Bundesentwicklungshilfeministerin Svenja Schulze verteidigt Radweg-Projekt in Peru

Die Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Svenja Schulze (SPD), hat davor gewarnt, mit einzelnen Projekten Stimmung gegen die Entwicklungshilfe zu machen. Die Ministerin sagte nach einem Besuch der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag, es sollte eigentlich selbstverständlich sein für eine starke Wirtschaftsnation wie Deutschland, dass man auch international solidarisch sei und sich nicht wegducke.

Entwicklungspolitik als wirtschaftspolitischer Türöffner

Entwicklungspolitik sei aber auch ein wirtschaftspolitischer Türöffner, sagte die SPD-Politikerin. Ihr Haus war zuletzt insbesondere von Politikern aus den Reihen der Freien Wähler und der CSU, aber auch von Rechtspopulisten dafür attackiert worden, dass der Bau eines Radwegenetzes in Lima finanziert wurde.

Deutsche Firmen profiteren vom peruanischen Projekt

Schulze verteidigte das deutsche Engagement: „Da sind fast zehn deutsche Firmen engagiert, da geht es um ein Fünf-Milliarden-Euro-Projekt, wo eine komplett neue U-Bahn gebaut wird, wo ein komplett neues Verkehrssystem aufgebaut wird.“ Und in Deutschland würden wenige Kilometer Fahrradweg thematisiert, die als Hinführung zum neuen Metrosystem dienten. Firmen wie Siemens und Herrenknecht seien Profiteure des peruanischen Projekts.

Kritik aus der Koalition

Allerdings kommen kritische Töne auch vom eigenen Koalitionspartner. So hatte Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) im ZDF gesagt: „Wir können nicht mehr jeden Radweg in Peru mit dem Geld der deutschen Steuerzahler bezahlen.

Zusammenarbeit als internationale Verantwortung

Mit Blick auf die laufenden, schwierigen Haushaltsberatungen sagte sie: „Ich kämpfe dafür, dass es nicht so harte Einschnitte in meinem Bereich gibt. Wir werden alle reduzieren müssen, jeder muss seinen Beitrag leisten. Das mache ich natürlich auch mit der Entwicklungszusammenarbeit.“ Aber man habe auch schon enorme Kürzungen in diesem Bereich gehabt. „Deswegen muss es da auch eine Grenze geben und müssen wir unsere Verantwortung international auch wahrnehmen können.“