Stadt Solingen planten Gründung einer Schulaufsichtsgesellschaft
Die Stadt Solingen beabsichtigt, eine Schulaufsichtsgesellschaft zu gründen, um die Qualität der Bildung in den Schulen der Stadt zu verbessern. Dieser Schritt wird als wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu einer besseren Bildung in Solingen gesehen. Die neue Gesellschaft soll die pädagogische Arbeit in den Schulen unterstützen und die Leistungsfähigkeit der Schulen erhöhen. Durch die Gründung dieser Gesellschaft will die Stadt Solingen die Bildungschancen für alle Schülerinnen und Schüler verbessern und die Chancengleichheit fördern. Die Stadtvertreter sind sich einig, dass diese Maßnahme einen wichtigen Beitrag zur Weiterentwicklung der Stadt leisten wird.
Stadt Solingen plant Gründung einer Schulaufsichtsgesellschaft für schnellen Schulbaubeschleunigung
Geht es nach den Verantwortlichen im Solinger Rathaus, wird es in Zukunft schneller gehen, neue Schulen zu bauen. Dies hat Stadtdirektorin Dagmar Becker (Grüne) am Freitag auf Nachfrage bekannt gegeben und in diesem Zusammenhang gleichzeitig Pläne innerhalb der Verwaltung bestätigt, eine neue städtische Tochtergesellschaft aus der Taufe heben zu wollen.
„Wir möchten prüfen, ob die Konstruktion einer eigenen Schulbaugesellschaft Sinn machen könnte“, sagte Becker, die in ihrer Funktion als verantwortliche Schuldezernentin hofft, dass ein entsprechender Antrag bei der kommenden Sitzung des Stadtrates am übernächsten Donnerstag eine Mehrheit finden wird.
Läuft alles nach Plan, wäre es möglich, gegebenenfalls schon Anfang kommenden Jahres mit der neuen Schulbaugesellschaft an den Start zu gehen. Denn aus Sicht der Stadt drängt die Zeit, liegen vor der Kommune auf Basis des im Jahr 2019 verabschiedeten Schulentwicklungsplans doch umfangreiche Aufgaben, was die Solinger Schullandschaft angeht.
INFO: Zu wenig Platz für zu viele Schüler
Schulen Viele Schulen sind in einem schlechten Zustand. Darüber hinaus sind viele Gebäude für die stark gestiegenen Schülerzahlen zu klein. So kamen ab dem Jahr 2022 allein 800 Schüler aus der Ukraine dazu.
So soll in den nächsten Jahren beispielsweise mit dem Abriss und anschließenden Neubau des Schulzentrums Vogelsang in Gräfrath begonnen werden. Dort ist vorgesehen, nach der Fertigstellung der Maßnahme wieder das Gymnasium Vogelsang einziehen lassen und zudem zusätzlich die neue Gesamtschule anzusiedeln.
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Dabei ist es mit einem Beschluss zum Neubau aber keineswegs getan. Vielmehr kommt die Stadt aufgrund des hohen Investitionsvolumens in dreistelliger Millionenhöhe eigentlich nicht umhin, ein von der EU vorgegebenes und äußerst langwieriges Vergabeverfahren beim Bau neuer Schulen anzuwenden, welches wiederum zu weiteren zeitlichen Verzögerungen führen könnte.
Wobei die verantwortlichen Stellen im Rathaus davon ausgehen, dieses komplizierte und viele Kräfte bindende Prozedere mithilfe der besagten Schulbaugesellschaft abkürzen zu können, da diese jenseits eines solchen „engen Korsetts“ agieren dürfte.
Ganz neu sind derartige Überlegungen indes nicht. So verwies Stadtdirektorin Becker am Freitag auf andere Städte in NRW, die einen solchen Weg schon früher eingeschlagen hätten, und betonte, dass Köln, Düsseldorf, Duisburg und Herne durchaus von vielversprechenden Erfahrungen berichteten.
Dagmar Becker: „Es geht nicht darum, eine Konkurrenz zum Gebäudemanagement zu schaffen. Wir wollen im Schulbau keine Zeit verlieren.“
Gleichzeitig existieren in der Verwaltung aber auch schon Szenarien, die Aufgaben der möglichen neuen Baugesellschaft nicht ausschließlich auf die Errichtung von Schulgebäuden zu begrenzen. Denn wie es in der entsprechenden und in den vergangenen Wochen unter Hochdruck erstellten Vorlage für die politischen Gremien heißt, soll die Schulbaugesellschaft „auch weitere kommunale Bauaufgaben übernehmen, wenn der Bedarf besteht“.
Beispiele könnten laut Verwaltung dafür „die Sanierung der Klingenhalle, des Theater- und Konzerthauses sowie des Verwaltungsgebäudes Bonner Straße“ sein.
Stadtdirektorin Dagmar Becker verspricht sich von einer neuen Stadttochter mehr Tempo beim Schulbau. Foto: Peter Meuter
Neues Personal wäre nach dem Dafürhalten der Solinger Stadtspitze nicht nötig. So sei es vielmehr das Ziel innerhalb der Verwaltung, die vorhandenen Ressourcen so einzusetzen, dass das bestmögliche Ergebnis erreicht werden könne, war jetzt aus dem Rathaus zu hören. Dazu bedürfe es allerdings einer Prüfung der Rahmenbedingungen, so die Stadt.
In der Politik werden die Pläne derweil zunächst noch abwartend beurteilt. „Wir können grundsätzlich über eine Reform der städtischen Gesellschaften sprechen“, sagte zum Beispiel CDU-Fraktionschef Daniel Flemm am Freitag. Dazu gehöre dann auch, die Zuständigkeiten klar zu benennen und abzugrenzen. Einfach nur einen weiteren „Schattenhaushalt“ werde die CDU jedenfalls nicht mittragen, unterstrich Christdemokrat Flemm weiter.
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