TikTok und ByteDance beantragen Klage gegen drohenden US-Verbot
Die chinesische Firma ByteDance, Mutterkonzern der beliebten Social-Media-Plattform TikTok, hat eine Klage gegen die US-Regierung eingereicht. Grund dafür ist das drohende Verbot der App in den Vereinigten Staaten. Die Regierung unter Präsident Donald Trump wirft TikTok vor, dass es Daten an die chinesische Regierung weitergebe. ByteDance weist diese Vorwürfe jedoch zurück und behauptet, dass die App nie Daten an die chinesische Regierung weitergegeben habe. Die Firma will nun gerichtlich gegen das Verbot vorgehen und die rechtliche Möglichkeiten ausnutzen, um die Interessen der Nutzer und des Unternehmens zu schützen.
TikTok und ByteDance reichen Klage gegen US-Verbot ein
TikTok hat gegen ein drohendes Verbot in den USA geklagt. Die Kurzvideo-Plattform und der chinesische Mutterkonzern ByteDance reichten am Dienstag Klage gegen das entsprechende Gesetz der US-Regierung bei einem Bundesberufungsgericht im Regierungsbezirk District of Columbia ein.
In dem Text wird argumentiert, das Gesetz verstoße gegen die Verfassung, unter anderem gegen den Schutz der Meinungsfreiheit. Die geforderte Veräußerung sei einfach nicht möglich: weder kommerziell, noch technologisch, noch rechtlich.
TikTok werde daher bis zum 19. Januar in den USA eingestellt werden müssen. Das werde die 170 Millionen Amerikaner zum Schweigen bringen, die die Plattform nutzen, um auf eine Weise zu kommunizieren, die anderswo nicht nachgebildet werden kann.
Ein Verbot löst das Problem nicht
Ein Verbot löst das Problem nicht. TikTok stellte der Nachrichtenagentur Reuters eine Kopie seiner Klageschrift zur Verfügung. Eine Stellungnahme der US-Regierung lag zunächst nicht vor.
Präsident Joe Biden hatte am 24. April das Gesetz unterzeichnet, das ByteDance eine Frist bis zum 19. Januar gibt, um TikTok zu verkaufen. Anderenfalls droht ein Verbot.
Datenschutz-Befürchtungen
US-Politiker befürchten, dass China über die App Daten von Amerikanern abgreifen oder sie ausspionieren könnte. Die Regierung in Peking und ByteDance weisen dies zurück.
Die Klagewelle gegen Datenschutz-Befürchtungen nimmt Fahrt auf. Die Zukunft von TikTok in den USA bleibt weiterhin ungewiss.
Quelle: Reuters
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