UN-Vollversammlung fordert Aufnahme von Palästinensern als Vollmitglieder

UN-Vollversammlung fordert Aufnahme von Palästinensern als Vollmitglieder

Die UN-Vollversammlung hat in ihrer jüngsten Sitzung einen wichtigen Schritt in Richtung einer umfassenden Anerkennung der pälästinensischen Selbstbestimmung getan. In einer historischen Entscheidung forderten die Vertreter der Vereinten Nationen, dass die Palästinenser als Vollmitglieder in die Weltgemeinschaft aufgenommen werden sollen. Dieser Schritt markiert einen bedeutenden Durchbruch im langjährigen Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern und könnte dazu beitragen, die Friedensbemühungen in der Region zu stärken.

Vollversammlung der Vereinten Nationen beschließt Aufnahme von Palästina als Vollmitglied

Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat am Freitag mit überwältigender Mehrheit eine Resolution angenommen, die den Beobachterstaat Palästina zu einer erweiterten Teilnahme an den Sitzungen der Vollversammlung berechtigt. Zudem forderte das Gremium vom Weltsicherheitsrat die wohlwollende Prüfung einer Vollmitgliedschaft Palästinas.

UN-Vollversammlung fordert Aufnahme von Palästina als Vollmitglied

Die Resolution, die mit 143 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen und 25 Enthaltungen angenommen wurde, räumt Palästina eine erweiterte Teilnahme an den Sitzungen der Vollversammlung ein. Palästina erhält neue Rechte in den Vereinten Nationen, darunter das Recht, zu Themen zu sprechen, die nicht mit dem Nahostkonflikt zu tun haben, Änderungsanträge für Beschlüsse einzureichen und Funktionen innerhalb des Plenums auszuführen.

Die USA, Israels engster Verbündeter, lehnten den Antrag ab. Deutschland, das Palästina nicht als unabhängiges Land anerkennt, enthielt sich der Stimme. Ein Vetorecht existiert in der Vollversammlung nicht.

Palästina erhält neue Rechte in den Vereinten Nationen

Die Resolution betont, dass die Palästinenser kein Stimmrecht haben und nicht für UN-Organe kandidieren dürften. Die Aufnahme eines neuen Mitgliedsstaates erfolgt auf Empfehlung des Sicherheitsrats durch Beschluss der Generalversammlung.

Die Abstimmung in der Vollversammlung hatte unter den einflussreichsten Ländern USA, China und Russland für Unruhe gesorgt, weil diese einen Kontrollverlust bei der Aufwertung von Regionen fürchten, deren Staatlichkeit umstritten ist. In diesem Zusammenhang fielen Namen wie der Kosovo, Taiwan oder Berg-Karabach.

Deutschland erkennt Palästina nicht als unabhängiges Land an. Von 193 UN-Mitgliedsstaaten haben bisher mehr als 130 Palästina als unabhängiges Land anerkannt. Die US-Regierung vertritt die Haltung, dass eine Einigung mit Israel auf eine Zweistaatenlösung Voraussetzung für die Anerkennung einer UN-Vollmitgliedschaft Palästinas wäre.