Kanzler Scholz besucht Regierungskonsultation in Polen ab Dienstag

Kanzler Scholz besucht Regierungskonsultation in Polen ab Dienstag

Der deutsche Kanzler Olaf Scholz wird am Dienstag nach Polen reisen, um an einer Regierungskonsultation teilzunehmen. Dieser Besuch gilt als wichtiger Schritt in der deutsch-polnischen Zusammenarbeit und soll die Beziehungen zwischen den beiden Ländern weiter stärken. Im Fokus der Gespräche wird die ukrainische Krise stehen, über die die Regierungen Deutschlands und Polens eng zusammenarbeiten werden. Darüber hinaus werden auch Themen wie die europäische Sicherheit, die Klimapolitik und die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Polen diskutiert. Der Besuch des Kanzlers wird als wichtiger Signal für die enge Partnerschaft zwischen Deutschland und Polen gewertet.

Kanzler Scholz trifft sich mit polnischem Ministerpräsidenten Tusk in Warschau

Am Dienstag finden die 16. Regierungskonsultationen zwischen Deutschland und Polen statt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Morgen (08.00 Uhr) in Warschau durch den polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk mit militärischen Ehren empfangen.

Deutschland und Polen diskutieren gemeinsame Zukunft

Nach einem Gespräch der Regierungschefs findet die Plenarsitzung der Konsultationen mit Ministerinnen und Ministern beider Seiten statt. Im Mittelpunkt des Gesprächs zwischen Scholz und Tusk stehen bilaterale Fragen, insbesondere auch europäische und wirtschaftspolitische Fragen.

Im Zusammenhang mit der internationalen Sicherheitslage werden voraussichtlich auch die sicherheits- und verteidigungspolitische Zusammenarbeit sowie der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine Schwerpunkte sein.

Pressekonferenz in Warschau

Scholz und Tusk planen für 11.00 Uhr eine gemeinsame Pressekonferenz.

Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk hatte im Herbst mit seiner liberal-konservativen Bürgerkoalition und zwei Koalitionspartnern die rechtsnationalistische und europakritische Partei PiS nach acht Jahren an der Regierung abgelöst. Der frühere EU-Ratspräsident strebt seitdem eine Normalisierung der Beziehungen zu Brüssel an.

Die Regierungskonsultationen zwischen Deutschland und Polen sind ein wichtiger Schritt zur Stärkung der bilateralen Beziehungen zwischen beiden Ländern und zur Diskussion gemeinsamer Herausforderungen in Europa.