Kroatien: HDZ schließt Bündnis mit rechtsextremistischer Heimatbewegung

Kroatien: HDZ schließt Bündnis mit rechtsextremistischer Heimatbewegung

Die kroatische Regierungspartei HDZ hat ein Bündnis mit der rechtsextremistischen Heimatbewegung geschlossen. Dieser Schritt hat in Kroatien und auch international für Aufsehen gesorgt. Die Heimatbewegung, die von vielen als rechtsextremistisch eingestuft wird, hat in den letzten Jahren an Einfluss gewonnen und sich zu einer wichtigen politischen Kraft in Kroatien entwickelt. Die Zusammenarbeit zwischen der HDZ und der Heimatbewegung wirft Fragen über die Zukunft der Demokratie in Kroatien auf. Kritiker warnen vor einer Radikalisierung der kroatischen Politik und einer Bedrohung der Menschenrechte.

Kroatien: HDZ schließt Bündnis mit rechtsextremistischer Heimatbewegung

Die konservative HDZ hat sich nach der Parlamentswahl in Kroatien mit einer rechtsgerichteten Partei auf die Bildung einer neuen Koalitionsregierung geeinigt. Der HDZ-Sprecher Marko Milic sagte am Mittwoch, seine Partei und die rechtsnationalistische Heimatbewegung hätten eine Vereinbarung über die Bildung einer neuen parlamentarischen Mehrheit und die Struktur einer neuen Regierung getroffen.

Zudem soll die neue Koalition von einigen der acht Abgeordneten unterstützt werden, welche die Minderheiten in Serbien vertreten. Die HDZ des amtierenden Regierungschefs Andrej Plenkovic war als Sieger aus der Parlamentswahl vom 17. April hervorgegangen. Für eine Regierungsmehrheit reichten die 61 von der HDZ errungenen Mandate in dem 151 Sitze zählenden Parlament in Zagreb jedoch nicht.

Heimatbewegung als möglicher Koalitionspartner

Als möglicher Koalitionspartner für Plenkovic wurde von Anfang an die Heimatbewegung gehandelt, die mit 14 Sitzen drittstärkste Partei geworden war. Die Heimatbewegung forderte jedoch eine Reihe von Zugeständnissen - unter anderem, dass die Partei der serbischen Minderheit (SDSS) von einer Koalition ausgeschlossen wird. Die SDSS ist ein traditioneller Verbündeter von Plenkovic, der seit 2016 im Amt ist.

Die konstituierende Sitzung des neuen Parlaments in Zagreb muss spätestens am 19. Mai stattfinden. Die Koalition zwischen der HDZ und der Heimatbewegung ist umstritten, da die Heimatbewegung als rechtsextremistisch gilt. Die Zukunft der kroatischen Regierung bleibt somit ungeklärt.